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Reduktion des Ehrenschutzes durch höchstrichterliche Rechtsprechung?

Frank Füglein

Der Verfasser untersucht die aktuelle höchstgerichtliche Rechtsprechung zum Ehrenschutz und kommt zu dem Ergebnis, dass dieser Schutz in der höchstrichterlichen Beurteilung, insbesondere was in der Öffentlichkeit stehende Personen betrifft, erheblich reduziert wird. Da der Verfasser selbst Richter und Dozent für Rechtswissenschaften ist, kombiniert er dabei wissenschaftliche und praktische Elemente. So zeigt er Eingriffe in die Kompetenz der Fachgerichte auf und stellt überzeugend die Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH auf die nachgeordneten Gerichte dar. Gleichzeitig skizziert er einen historischen Abriss der Grundrechte aus Art. 5 I GG und Art. 1 I, 2 I GG sowie aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung zum Themenkomplex, deren Inhalt und Tragweite er untersucht.

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Vorwort

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„Coram iudice et in alto mare sumus in manu dei“1 „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“ – ein gern und häufig be- nutztes Sprichwort, das scheinbar auf den Punkt bringt, was der Souverän denkt. Die gefühlte Gerechtigkeit muss nicht zwangsläufig stets deckungsgleich sein mit der juristischen Rechtsfindung, so dass sich die Frage nach dem Wahrheitskern des obi- gen Sprichwortes stellt. Als Richter habe ich mich dieser Frage bzw. dieser Aussage schon oft stellen müssen und werde ihr in meinem beruflichen Leben sicherlich auch noch häufig begegnen. Auch meine Entscheidungen im gerichtlichen Verfahren wer- den sich die Aussage gefallen lassen müssen, vermag die juristisch richtige Ent- scheidung doch eben nicht immer auch der gesellschaftlich angenehmen Meinung zu entsprechen. Ein polarisierendes Thema ist die Entscheidungspraxis im Spannungsfeld der Mei- nungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Hier können Gelehrte, Wis- senschaftler, Pragmatiker und die abendliche Kegelrunde ebenso diskutieren wie die Entscheidungsträger der obersten Gerichte und werden doch zu höchstwahrschein- lich ebenso unterschiedlichen Antworten gelangen. Die Einen empfinden die Ehre schützenswerter als die Meinungsfreiheit und für die anderen steht eben diese an erster Stelle. Warum aber interessiert der Souverän sich so für dieses juristische Thema und redet an vorderster Front mit? Liegt es daran, weil das Thema zugängli- cher erscheint als die formellen Wirksamkeitsvoraussetzungen einer Nebenkosten- abrechnung? Oder liegt es daran, dass die Themen „Meinungsfreiheit“ und „Ehren- schutz“ so elementar für unser Zusammenleben,...

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