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Reduktion des Ehrenschutzes durch höchstrichterliche Rechtsprechung?

Frank Füglein

Der Verfasser untersucht die aktuelle höchstgerichtliche Rechtsprechung zum Ehrenschutz und kommt zu dem Ergebnis, dass dieser Schutz in der höchstrichterlichen Beurteilung, insbesondere was in der Öffentlichkeit stehende Personen betrifft, erheblich reduziert wird. Da der Verfasser selbst Richter und Dozent für Rechtswissenschaften ist, kombiniert er dabei wissenschaftliche und praktische Elemente. So zeigt er Eingriffe in die Kompetenz der Fachgerichte auf und stellt überzeugend die Auswirkungen der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH auf die nachgeordneten Gerichte dar. Gleichzeitig skizziert er einen historischen Abriss der Grundrechte aus Art. 5 I GG und Art. 1 I, 2 I GG sowie aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung zum Themenkomplex, deren Inhalt und Tragweite er untersucht.

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Kapitel 5: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht

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I. Verknüpfung von Art. 1 I GG, Art. 2 I GG Das allgemeine Persönlichkeitsrecht findet seine verfassungsrechtliche Basis in den Grundrechten aus Art. 1 I GG und Art. 2 I GG. Der verfassungsrechtliche Schutz der Menschenwürde aus Art. 1 I GG „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ sowie der verfas- sungsrechtliche Schutz der allgemeinen Handlungsfreiheit, “Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsgemäße Ordnung oder das Sittengesetz verstößt“, kom- plimentieren es durch ihr Zusammenwirken. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wird stetig durch Richterrecht im Blick auf das Leitprinzip des Art. 1 I GG weitergebil- det und konkretisiert. Der Wortlaut des Grundgesetzes offeriert kein „allgemeines Persönlichkeitsrecht“ oder gar ein eigenständig normiertes Recht der persönlichen Ehre. Dies schlichtweg deshalb, weil es, so wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht bekannt ist, nicht positiv selbständig normiert ist. Allerdings ist es angemessen und erforderlich zugleich, das allgemeine Persönlichkeitsrecht als eigenständiges Grund- recht einzustufen396. Bereits durch seine ersten „Befürworter“ wurde das Persönlich- keitsrecht als ein Recht empfunden, das jedem Menschen aufgrund seines Menschseins zukommt. Somit ist es ein natürliches Herrschaftsrecht des Menschen über sich selbst. Dieses muss in der notwendigen Folge auch von jeder Rechtsord- nung anerkannt werden397. Die Anerkennung erfolgte für die heutige Rechtsprechung aus Art. 1 I GG und Art. 2 I GG398. Diese...

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