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Die Geringfügigkeitsvorschriften als Teil der Problematik der Kollision zwischen primären und sekundären Prinzipien des Rechts

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Konstantinos Diakonis

Das Ziel dieser Arbeit ist die Betrachtung der Problematik der Geringfügigkeitsvorschriften der StPO aus der Perspektive der Kollision zwischen primären und sekundären Prinzipien der Rechtsordnung. Die Frage, ob diese Vorschriften im Rahmen des Rechtssystems einen Platz haben bzw. ob sie angewandt werden können, führt zwangsläufig auf das grundlegende Problem der Hierarchisierung und Kollision der Prinzipien der Rechtsordnung zurück. Die Betrachtung der Geringfügigkeitsvorschriften der StPO aus der rechtsdogmatisch-rechtssystematischen Perspektive der Kollision der Prinzipien des Rechts verdeutlicht die Tatsache, dass sie im Rahmen des positiven, strafprozeduralen Systems nur ausnahmsweise angewandt werden sollen.

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11. Kapitel: Funktion und Charakteristika des Verfahrenssystems

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I. Charakteristika der wissenschaftlichen Systeme im Allgemeinen Ein wissenschaftliches „System“ ist nach den Definitionen Kants „die Einheit der mannigfaltigen Erkenntnisse unter einer Idee395“ oder ein „nach Prinzipien geordnetes Ganzes der Erkenntnis396“. Coing betrachtet ebenso das System als eine Ordnung von Erkenntnissen nach einem einheitlichen Gesichtspunkt397. Die Zusammenfassung der oben kurz zitierten Definitionen schildert die zwei wich- tigsten Eigenschaften der wissenschaftlichen Systeme und besonders des proze- duralen Systems, den Zusammenhang ihrer Mittel (bzw. ihre Abhängigkeit von einander) und die Existenz zumindest eines Endziels. Es geht nämlich bei dem Verfahrenssystem um eine Ordnung in sich gegliederter, innerlich logisch ver- bundener und voneinander abhängiger prozeduralen Mittel, die zu der Verwirk- lichung eines Zweckes bestimmt sind, um eine Zusammenordnung, was genau das griechische Lehnwort „σύστημα“ bedeutet. Die Bestätigung und Konkretisierung dieser Gedanken, die auf das Jahr 1781 und die „Kritik der reinen Vernunft“ Kants zurückzuführen sind, stellten unter anderem die Systembetrachtungen von Anton Friedrich Justus Thibaut (1797) und Karl Christian Kohlschütter ein Jahr später dar. Wissenschaft in en- ger Bedeutung ist nämlich nach der Ansicht Thibauts „ein Inbegriff systema- tisch geordneter Sätze, deren wissenschaftliche Verbindung unter einem ge- meinschaftlichen höheren Grundsatz entstanden ist, und deren Wahrheit zuletzt auf der Wahrheit des gemeinschaftlichen höheren Grundsatzes beruht.“398 Kohl- schütter schließt sich Thibaut an indem auch seine Systemdefinition auf den oben aufgeführten Elementen basiert. Laut ihm „bestehe die Eigenart einer phi- losophischen Wissenschaft darin, dass alle ihre Sätze auf einen h...

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