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Delegation ärztlicher Tätigkeiten

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Kerstin Bohne

Das Buch wurde ausgezeichnet mit dem 18. Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG)

Die Diskussion über die Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Krankenpfleger gewinnt vor dem Hintergrund des epidemiologisch-demografischen Wandels und der Personalsituation im Gesundheitswesen zunehmend an Bedeutung. Die Untersuchung legt den zivil-, straf- und sozialrechtlichen Rahmen der Aufgabenübertragung dar. Neben der Frage, was aus Sicht von Pflege, Medizin und Recht eine ärztliche Tätigkeit kennzeichnet, widmet sich die Arbeit den Sorgfaltsmaßstäben und -pflichten sowie der Aufklärung im Delegationsfall. In die Betrachtung einbezogen werden rechtsvergleichende Aspekte und die mit der Einfügung des § 63 Abs. 3c SGB V angestoßene Entwicklung zur Substitution ärztlicher Aufgaben.

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Dritter Teil: Therapie – Wechsel von der Delegation zur Substitution

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Der dritte Teil der Untersuchung widmet sich dem von der Bundesregierung initiierten und im März 2008 vom Bundestag verabschiedeten Gesetz zur strukturellen Weiterent- wicklung der Pflegeversicherung1403. Dieses führte unter anderem im SGB V weitere Re- gelungen ein, die die ärztliche und pflegerische Zusammenarbeit zum Gegenstand haben. Von besonderem Interesse sind vorliegend die den Empfehlungen des Sachverständi- genrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen folgenden1404, erweiter- ten Einsatzmöglichkeiten für Einzelpflegekräfte durch die Einfügung der Absätze 3b und 3c in § 63 SGB V.1405 Diese Einsatzerweiterungen gehen – vor dem Hintergrund des ge- bietsweise bereits eingetretenen und sich absehbar verschärfenden Hausärztemangels ins- besondere in strukturschwachen Regionen1406 – auf das Bestreben des Gesetzgebers zu- rück, Angehörigen der Krankenpflegeberufe größere Verantwortung zuzuweisen und die Ärzte zu entlasten.1407 A Eigenverantwortliche krankenpflegerische Tätigkeiten – § 63 Abs. 3b SGB V Nach dem neuen § 63 Abs. 3b S. 1 SGB V können Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 SGB V vorsehen, dass Angehörige der im Kranken- und im Altenpflegegesetz1408 geregel- ten Berufe „1. die Verordnung von Verbandsmitteln und Pflegehilfsmitteln sowie 2. die inhaltliche Ausgestaltung der häuslichen Krankenpflege einschließlich deren Dauer vornehmen, soweit diese aufgrund ihrer Ausbildung qualifiziert sind und es sich bei der Tätig- keit nicht um selbständige Ausübung von Heilkunde handelt.“ 1403 Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungs- gesetz) v. 28.5.2008, BGBl. I S. 874. 1404 SVR Gesundheitswesen, Kooperation und Verantwortung, S. 33, Anm. 11 ff., S. 40, Anm. 232...

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