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Delegation ärztlicher Tätigkeiten

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Kerstin Bohne

Das Buch wurde ausgezeichnet mit dem 18. Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Recht und Politik im Gesundheitswesen e.V. (GRPG)

Die Diskussion über die Delegation ärztlicher Tätigkeiten auf Krankenpfleger gewinnt vor dem Hintergrund des epidemiologisch-demografischen Wandels und der Personalsituation im Gesundheitswesen zunehmend an Bedeutung. Die Untersuchung legt den zivil-, straf- und sozialrechtlichen Rahmen der Aufgabenübertragung dar. Neben der Frage, was aus Sicht von Pflege, Medizin und Recht eine ärztliche Tätigkeit kennzeichnet, widmet sich die Arbeit den Sorgfaltsmaßstäben und -pflichten sowie der Aufklärung im Delegationsfall. In die Betrachtung einbezogen werden rechtsvergleichende Aspekte und die mit der Einfügung des § 63 Abs. 3c SGB V angestoßene Entwicklung zur Substitution ärztlicher Aufgaben.

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Vierter Teil: Prognose – Delegationsregelung

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Nachfolgend wird dargestellt, ob es einer einheitlichen Delegationsregelung bedarf, wel- chen Inhalt eine solche Regelung haben sollte und wie und wo sie gegebenenfalls formu- liert werden könnte. Dazu wird die österreichische Rechtslage1529 herangezogen, um Un- terschiede und Gemeinsamkeiten zur deutschen Situation sowie mögliche Probleme bei der Umsetzung einer einheitlichen Delegationsregelung aufzuzeigen. A Regelungsbedarf Dreh- und Angelpunkt einer etwaigen Delegationsregelung sind die zu beachtenden dele- gationsrelevanten Sorgfaltspflichten der Delegationsbeteiligten. Dieser „Delegationsstan- dard“ lässt sich, wie gezeigt, für den delegierenden Arzt und ausführenden Krankenpfleger bereits de lege lata ableiten. Insofern besteht an sich kein weiterer Regelungsbedarf. Gleichwohl wird angesichts des – teilweise unübersichtlichen – Zusammenspiels der ver- schiedenen Vorschriften das Fehlen einer einheitlichen Delegationsregelung immer wieder kritisiert.1530 Daher verwundert es auch nicht, dass sich, wie Abb. 16 zeigt, die befragten Berufs- gruppen mehrheitlich eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung der Delegation ärztli- cher Tätigkeiten wünschen. 1529 Österreich zählt zum deutschen Rechtskreis, sodass sich insofern ein Vergleich anbietet, Zwei- gert/Kötz, Einführung in die Rechtsvergleichung, § 12, S. 156 ff. 1530 Vgl. Rosenkranz, PaPfleReQ 2009, 55 (58): „müssen künftig klare Regeln […] geschaffen wer- den“; Tönnis, Pflege Aktuell 2000, 290 (292); Igl/Welti, VSSR 1999, 21 (52), die darauf hinwei- sen, dass das geltende Recht nicht in hinreichender Weise die Abgrenzung der Aufgabenbereiche von ärztlicher und pflegerischer Tätigkeit leistet, wodurch es für die beteiligten Berufsangehörigen aus haftungsrechtlicher Sicht schwierig zu erkennen sei, welche Delegationsbefugnisse im Verhält- nis der Berufe bestehen. Saffé/Sträßner,...

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