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Die qualifizierte Belehrung bei Verfahrensverstößen im Strafprozess

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Ulrich Barthelme

Anhand verschiedener Rechtsinstitute des Strafprozessrechts und verwandter Nebengebiete wird in dieser Arbeit nach einer allgemein gültigen Ableitungsbasis für die Pflicht zur Erteilung einer erweiterten Beschuldigtenbelehrung gesucht. Die Pflicht zur Erteilung einer solchen Belehrung ergibt sich nach einem Verstoß gegen die Vorschrift des § 136 Abs. l StPO, des § 136 a StPO, gegen die Belehrungsvorschrift des § 52 Abs. 3 S. l StPO. Gefordert werden überdies Hinweispflichten auf die Freiheit des Rechtsmittelverzichts nach einer Absprache, beim Übergang von der informatorischen Befragung zur Vernehmung sowie auf die Rechtswidrigkeit einer Hausdurchsuchung. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Frage nach dem Bestehen eines Beweisverwertungsverbots nach einer rechtswidrigen Hausdurchsuchung.

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Literaturverzeichnis 181

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181 Literaturverzeichnis Achenbach, Hans „Tat“, „Straftat“, „Handlung“ und die Straf- zit.: Achenbach, MDR Jahr, Seite rechtsreform MDR 1975, 19–21 –. Anmerkung zu BGH vom 16.03.1989 zit.: Achenbach, StV Jahr, Seite (Az.: I StR 608/88) StV 1989, 515–518 Altenhain, Karsten Modelle konsensualer Erledigung des Hauptver Haimerl, Michael fahrens (unter Berücksichtigung des zit.: Altenhain/Haimerl, GA Jahr, Seite Beschlusses des Großen Senats für Strafsachen vom 3.3.2005) GA 2005, 281–306 Alternativkommentar Kommentar zur Strafprozessordnung zit.: AK – Bearbeiter, § Rn. Band 2/Teilband 1 §§ 94–212 b Neuwied, Kniftel, Berlin 1992 Amelung, Knut Die Entscheidung des BVerfG zur „Gefahr im zit.: Amelung, NStZ Jahr, Seite Verzug“ i.S. des Art. 13 II GG NStZ 2001, 337–343 –. Informationsbeherrschungsrechte im Strafprozeß zit.: Amelung, Seite Berlin 1990 –. Grundfragen der Verwertungsverbote bei zit.: Amelung, NJW Jahr, Seite beweissichernden Haussuchungen im Strafver- fahren NJW 1991, 2533–2540 Amelung, Knut Beweislastumkehr bei Haussuchungen ohne Mittag, Matthias richterliche Anordnung gemäß § 105 StPO zit.: Amelung/Mittag, NStZ Jahr, Seite NStZ 2005, 614–617 182 Artkämper, Heiko Fehlerquellen der Beschuldigtenvernehmung zit.: Artkämper, Kriminalistik Jahr, Kriminalistik 1996, 393–399 Seite –. Fehlerquellen der Beschuldigtenverneh- mung –Teil 2 zit.: Artkämper, Kriminalistik Jahr, Kriminalistik 1996, 471–474 Seite Bauer, Gerhard Die Aussage des über sein Schweigerecht nicht zit.: Bauer, Seite belehrten Beschuldigten Göttingen 1972 Bährle, Volker Die Aussagefreiheit des Angeklagten und die zit.: Bährle, Seite Verwer-tung von Verfahrensaussagen in der Hauptverhandlung Heidelberg 1993 Beichel, Stephan „Gefahr im Verzug“ auf Grund Selbstausschal Kieninger, Jörg tung des erreichbaren, jedoch „unwilligen“ zit...

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