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Anlegerschutz bei Zertifikaten

Der Rechtsrahmen bei Emission, Vertrieb und Handel von Zertifikaten im Spiegel anlegergerechter Regulierung

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Alexander Fritzsche

Die Arbeit hat sich eines grundlegenden und hochaktuellen Themas angenommen, das durch die Finanzmarktkrise der Jahre 2008/2009 und den Konkurs der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers eine besondere Brisanz erhalten hat. Durch den seit Ende der neunziger Jahre zunehmenden Vertrieb von Zertifikaten gerade an Endverbraucher ist das Problem eines entsprechenden Anlegerschutzes in den Mittelpunkt der Diskussion getreten. Der Verfasser leistet mit seiner Arbeit einen Beitrag zu dieser Diskussion, indem er den ökonomischen Hintergrund des Phänomens der Zertifikate beleuchtet und sich mit den konzeptionellen Grundlagen einer anlegergerechten Regulierung auseinandersetzt. Im weiteren Verlauf der Bearbeitung analysiert er den bestehenden rechtlichen Rahmen bei Emission und Vertrieb von Zertifikaten. Im Falle der Identifikation von Lücken im Anlegerschutz werden Vorschläge de lege ferenda skizziert.

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2.Teil Rechtliche Einordnung von Zertifikaten

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Nachdem im ersten Teil herausgearbeitet wurde, was sich wirtschaftlich hinter dem Begriff des Zertifikates verbirgt, soll an dieser Stelle eine rechtliche Ein- ordnung vorgenommen werden. Die Einordnung nach dem derzeitigen Rege- lungsrahmen soll erläutert und unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Rea- litäten moderner Finanzmärkte kritisch hinterfragt werden. Anschließend sind Möglichkeiten der rechtlichen Einordnung de lege ferenda zu diskutieren mit dem Ziel, rechtssicherere und – klarere Begrifflichkeiten zu schaffen. A. Einordnung nach derzeitigem Rechtsrahmen Mit Blick auf die rechtliche Einordnung von Zertifikaten ist streng zwischen der zivilrechtlichen und der kapitalmarktrechtlichen Einordnung zu unterscheiden. I. Zivilrechtliche Einordnung Bei Zertifikaten handelt es sich unabhängig vom einzelnen Produkttyp um Inha- berschuldverschreibungen i.S.d. § 793 BGB.204 Mit Erwerb des Zertifikates er- langt der Anleger gegen den Emittenten einen Rückzahlungsanspruch nach Maßgabe der Produktbedingungen zu einem vorher festgelegten Zeitpunkt.205 Die zivilrechtliche Einordnung von Zertifikaten als Inhaberschuldverschrei- bung i.S.d. § 793 BGB ist nicht ganz unproblematisch. Leitbild der § 793 ff. BGB ist die zur Finanzierung des Geschäftsbetriebes ausgegebene klassische Anleihe. Der Gläubiger gewährt dem Schuldner gegen Ausgabe der Inhaber- schuldverschreibung einen Kredit für einen vorher festgelegten Zeitraum und lässt sich im Gegenzug nicht nur die Rückzahlung seines eingesetzten Kapitals sondern auch die Zahlung eines vorher festgelegten Zinses versprechen.206 Auch dem Zertifikat ist ein solches Finanzierungselement nicht fremd207, dennoch unterscheidet es sich von der Grundform der klassischen Anleihen in 204 Mülbert, WM 2007, 1149, 1150; für Indexzertifikate BGH, Urteil v. 13.02.2004 – II ZR 178/03, BGHZ...

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