Show Less

Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Parteifreiheit und -gleichheit diesseits eines verfassungsgerichtlichen Verbotsverfahrens

Series:

Jan Redmann

Wie das Scheitern des NPD-Verbots im Jahr 2003 zeigte, sind die Anforderungen an ein Verfahren gemäß Art. 21 Abs. 2 GG hoch. Alternativ zu einem Verbotsantrag wird daher immer wieder das sogenannte «politische Bekämpfen» diskutiert. Damit ist aber nicht nur die argumentative Auseinandersetzung mit extremistischen Inhalten gemeint. Vielmehr unternahmen und unternehmen Legislative und Exekutive erhebliche Anstrengungen, die Freiheits- und Gleichheitsrechte extremistischer Parteien zu beschränken. Der Autor untersucht den Gewährleistungsumfang der grundgesetzlich geschützten Freiheit und Gleichheit nichtverbotener Parteien, um sodann die Verfassungsmäßigkeit verschiedener Beschränkungsansätze zu prüfen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Cover

Extract

Reihe II Rechtswissenschaft Série II Series II Droit Law Bd./Vol. 5302 Frankfurt am Main · Berlin · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Wien PETER LANG Europäische Hochschulschriften Publications Universitaires Européennes European University Studies PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Jan Redmann Möglichkeiten und Grenzen der Beschränkung der Parteifreiheit und -gleichheit diesseits eines verfassungsgerichtlichen Verbotsverfahrens D 38 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-60848-7 (Print) ISBN 978-3-653-01685-7 (E-Book) DOI 10.3726/978-3-653-01685-7 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2012 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Köln, Univ., Diss., 2010 Meinen Eltern

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.