Show Less

Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

Kapitel 1: Die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen

Extract

5 Kapitel 1 Die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen A. Einführung Es ist insbesondere die höchstrichterliche Rechtssprechung, anhand derer sich die Entwicklung der Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts sehr gut nachzeichnen lässt. Die erkennenden Gerichte sahen sich sehr früh mit Sachverhalten konfron- tiert, in denen ein bestimmtes Verhalten zwar mitursächlich für spätere unmit- telbare Schutzrechtsverletzungen sein sollte, die jedoch – beispielsweise man- gels Vorsatz des Dritten - nicht mithilfe der allgemeinen Regeln der §§ 830, 840 BGB befriedigend gelöst werden konnten. Es setzte sich daher alsbald die Er- kenntnis durch, dass ein effektiver Rechtsschutz der Schutzrechtsinhaber allein mit den Kriterien der Täterschaft und Teilnahme nicht würde bewirkt werden können. Dies beherzigend, bemühten sich die Gerichte, die bestehenden Lücken im Rechtsschutz zu schließen. Eine Vorreiterrolle nahm insofern die Rechts- sprechung des Reichsgerichts in Patentsachen ein. Das Reichsgericht entwickel- te seit dem Ende der 20’er Jahre des letzten Jahrhunderts die besondere Beteili- gungsform der mittelbaren Patentverletzung. Der Patentinhaber sollte nicht nur Ansprüche gegenüber dem unmittelbaren Patentverletzer, sondern auch gegen- über dem Lieferanten der Erzeugnisse geltend machen können, denn schließlich setze dieser durch sein Verhalten zumindest eine mittelbare Ursache für die spä- tere Patentverletzung. Auf diese Weise wollte man „das Übel häufig unentdeckt bleibender Patentverletzungen [...] quasi an der Wurzel fassen und den Patentin- haber davor bewahren, gegen möglicherweise eine Vielzahl (kleinerer) Abneh- mer Patentverletzungsprozesse f...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.