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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 3: Spezialgesetzliche Regelungen für mittelbare Rechtsverletzungen im Bereich des Immaterialgüterrechts

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55 Kapitel 3 Spezialgesetzliche Regelungen für mittelbare Rechtsverletzungen im Bereich des Immaterialgüterrechts A. Einführung Die Frage der Verantwortlichkeit Dritter für die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums stellt sich selbstverständlich nicht allein im Bereich des Ur- heber- und Wettbewerbsrechts, sondern ist auch im Marken- und insbesondere im Patentrecht von großer Bedeutung. Anders als im Lauterkeits- und Urheber- recht finden sich im Marken- und Patentrecht jedoch mehr oder weniger um- fangreiche Regelungen zur Haftung des mittelbaren Marken- bzw. Patentver- letzers. Insofern ist zu prüfen, ob und inwieweit sich diese spezialgesetzlichen Regelungen in das in den vorangegangenen Kapiteln entwickelte Haftungs- system bei mittelbaren Rechtsverletzungen einfügen. Sollte dies nämlich der Fall sein, so wäre das ein weiteres Indiz für die Richtigkeit der hier vertretenen Ansicht. Darüber hinaus ist zu untersuchen, ob und inwieweit sich die Rechts- sprechung der für Patentsachen zuständigen Senate am BGH mit den gefunde- nen Ergebnissen in Einklang bringen lässt. B. Patentrecht 1. Die Haftung für mittelbare Patentverletzungen Der für das Patentrecht zuständige X. Zivilsenat, sowie der zu dessen Entlastung gebildete Xa.-Senat judizieren, wie Ahrens255 treffend feststellt, „unter günstige- ren Voraussetzungen“, weil die mittelbare Patentverletzung seit Einführung des § 10 PatG durch das GPatG256 mit Wirkung zum 01.01.1981 gesetzlich geregelt ist. Nach § 10 PatG ist es jedem Dritten verboten, ohne Zustimmung des Patent- inhabers anderen als zur Benutzung der patentierten Erfindung berechtigten Per- sonen Mittel, die sich auf ein wesentliches Element...

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