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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 5: Die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen im Internet

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103 Kapitel 5 Die Haftung für mittelbare Rechtsverletzungen im Internet A. Einleitung Nun wurde bereits im ersten Teil dieser Arbeit deutlich, dass die Rechts- sprechung seit langem zur Begründung der Verantwortlichkeit der Dienste- anbieter bei fremden Rechtsverletzungen auch auf das Institut der Störerhaftung und – bei wettbewerbsrechtlichen Sachverhalten seit der Entscheidung „Jugend- gefährdende Medien“ – auf das Institut der Verkehrpflichten zurückgreift. Maß- gebliches Kriterium für eine Haftung bei Schutzrechtsverletzungen Dritter ist – es sei hier an die Ausführungen im ersten Teil dieser Arbeit erinnert - die Ver- letzung zumutbarer Prüfungspflichten. Dies gilt nach Ansicht des BGH glei- chermaßen für die Störerhaftung wie für die Haftung wegen Verletzung wettbe- werbsrechtlicher Verkehrspflichten. Die Störerhaftung wie auch die Haftung wegen Verletzung wettbewerbsrechtlicher Verkehrspflichten stehen im Internet dabei jedoch unter besonderen Vorzeichen, da sie insbesondere durch das Tele- mediengesetz beeinflusst und begrenzt werden.493 Nicht zuletzt dieses verzwick- te Zusammenspiel verschiedener Haftungsinstitute und gesetzlicher (Privilegie- rungs-)Vorschriften, deren richterliche Interpretation nicht frei jeder Bedenken ist, lassen die hier zu diskutierenden Fragen zuweilen etwas verworren und un- durchsichtig erscheinen. Fest steht allerdings, dass die zweifellos komplizierte Frage nach der Verantwortlichkeit der Diensteanbieter für Schutzrechtsverlet- zungen Dritter bis heute nicht befriedigend gelöst ist. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass es nach wie vor nicht gelungen ist, den Prüfungspflichten eine klare Kontur zu verleihen. Die Schwierigkeiten und Besonderheiten, die sich im Zusammenhang mit der Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für Rechtsverletzungen Dritter stellen, sollen im...

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