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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 6: Die Einhegung der Prüfungspflichten in die Dogmatik der Verkehrspflichten

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119 Kapitel 6 Die Einhegung der Prüfungspflichten in die Dogmatik der Verkehrspflichten 554 A. Einführung Zumindest im Bereich des Wettbewerbsrechts hat der BGH inzwischen die Stö- rerhaftung zugunsten des Instituts der Verkehrspflichten aufgegeben. Maßgeb- lich für die Haftung der Internetprovider ist dabei die Verletzung zumutbarer Prüfungspflichten, die sich insoweit als wettbewerbsrechtliche Verkehrspflich- ten konkretisieren. Dieser Brückenschlag ermöglicht es dem BGH, auf die aus dem Allgemeinen Deliktsrecht bekannten Kriterien zur Bestimmung der Ver- kehrspflichtigkeit zu rekurrieren. Wie die Untersuchungen im ersten Teil dieser Arbeit gezeigt haben, spricht aber letztlich nichts dagegen, auch im sonstigen Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts die Prüfungs- pflichten als Verkehrspflichten anzuerkennen. Im Gegenteil, ein solcher Schritt schiene in vielerlei Hinsicht äußerst begrüßenswert, ließe sich doch auf diese Weise zuverlässig ermitteln, ob und inwieweit der als mittelbarer Verletzer Inanspruchgenommene für die fremde Rechtsverletzung tatsächlich verantwort- lich ist. In der Sache hat der BGH jedenfalls längst auch im Urheberrecht Krite- rien zur Bestimmung der Haftung des mittelbaren Verletzers herangezogen, die der allgemeinen Dogmatik der Verkehrspflichten entlehnt sind.555 Im Folgenden soll daher darauf verzichtet werden, strikt zwischen den einzelnen Rechtsberei- chen zu trennen, vielmehr gilt es nachzuweisen, dass das Institut der Verkehrs- pflichten geeignete Maßstäbe liefern kann, die zur Bestimmung der Verantwort- lichkeit von Internetprovidern bei Rechtsverletzungen Dritter herangezogen werden können. Dies erscheint auch schon deshalb sinnvoll, weil die Erkennt- nisse dieses Kapitels die Grundlage für einen Vorschlag...

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