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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Kapitel 7: Die Zulässigkeit urheberrechtlicher Sperrverfügungen

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143 Kapitel 7 Die Zulässigkeit urheberrechtlicher Sperrverfügungen A. Einführung Die Untersuchung hat sich bisher auf die Frage nach der Verantwortlichkeit des Host-Providers für die von ihm gespeicherten Inhalte konzentriert. Ein solches Vorgehen ist aber von vornherein nur dann erfolgsversprechend, wenn der Host- Provider auch gerichtssicher ermittelbar ist bzw. der gegen ihn erwirkte Titel auch tatsächlich vollstreckbar ist. Hat dieser beispielsweise seinen Sitz im Aus- land, dann ist die Durchsetzung eines nationalen Titels mit erheblichen Schwie- rigkeiten verbunden, wenn nicht sogar unmöglich. Zudem nutzen gerade die Betreiber illegaler Sharehosting und Streaming-Plattformen Server in solchen Ländern, die überhaupt keinen Urheberrechtsschutz kennen oder in denen (be- wusst oder unbewusst) dem Schutz geistigen Eigentums jedenfalls keine beson- dere Bedeutung beigemessen wird.653 Aus diesem Grund wurde – insbesondere von Seiten der Musikindustrie – die Forderung erhoben, auch die inländischen Access-Provider stärker in die Pflicht zu nehmen. Dabei stand und steht im Mit- telpunkt der Diskussion bislang die Frage, ob und inwieweit Access-Provider verpflichtet sind, die Verbindungsdaten ihrer Kunden zu protokollieren und den Rechteinhabern im Falle einer Rechtsverletzung im Internet Auskunft über Na- me und Anschrift desjenigen Nutzers zu geben, der sich hinter der von den Rechteinhabern ermittelten und mutmaßlich der Rechtsverletzung zuzuordnen- den (dynamischen) IP-Adresse verbirgt.654 Inzwischen hat der Gesetzgeber mit Einführung des § 101 UrhG655 den Auskunftsanspruch gegenüber den Access- Providern spezialgesetzlich geregelt.656 Er dient in erster Linie der Vorbereitung rechtlicher Maßnahmen gegenüber denjenigen Nutzern, die rechtswidrig urhe- berrechtlich geschützte Werke – beispielsweise...

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