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Die Haftung von Host- und Access-Providern bei Urheberrechtsverletzungen

Jonathan Kropp

Die Frage nach einem effektiven Haftungssystem im Internet wird seit Jahren kontrovers in Rechtsprechung und Literatur diskutiert. Die Besonderheiten des Mediums Internet erschweren eine effektive Rechtsverfolgung und Rechtsdurchsetzung und lassen die Internetprovider in den Blickpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung rücken. Dies erscheint angesichts der zentralen Stellung der Provider bei der Informationsvermittlung nur konsequent. In Rechtspraktik und Zivilrechtswissenschaft bestehen jedoch erhebliche Unsicherheiten hinsichtlich der dogmatischen Grundlagen und der praktischen Ausgestaltung einer Haftung von Host- und Access-Providern. Der Verfasser versucht den gordischen Knoten aufzulösen und ein harmonisches Haftungssystem bei Urheberrechtsverletzungen im Internet zu entwickeln.

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Schluss

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A. Ergebnis Die Untersuchung hat ergeben, dass die rechtsgebietsübergreifende Anerken- nung der Prüfungspflichten als Verkehrspflichten im Rahmen der Störerhaftung einen wichtigen Beitrag zur Schaffung eines harmonischen Haftungsregimes bei mittelbaren Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts leisten kann. Die Haftung wegen Verletzung von Verkehrs- pflichten erscheint dabei als Ausdruck eines allgemeinen Rechtsgedankens, der im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Gel- tung beanspruchen kann. Im ersten Teil der Untersuchung (Kapitel 1-3) wurde deutlich, dass die ableh- nende Haltung des BGH, die Prüfungspflichten auch für den Bereich des Urhe- ber- und Markenrechts als Verkehrspflichten anzuerkennen, vor dem Hinter- grund der Dogmatik im Allgemeinen Deliktsrecht zur Haftung bei mittelbaren Rechtsverletzungen nicht überzeugen kann. Vielmehr erscheint es zutreffend, mittelbare Rechtsverletzungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts grundsätzlich dem Verhaltensunrecht zuzuordnen, sodass einer Übertragung der Verkehrspflichtsdogmatik auf das Urheberrecht auch nach An- sicht des BGH nichts mehr im Wege stehen dürfte. Es konnte darüber hinaus auch noch eine Vielzahl von Gründen ermittelt werden, die letztlich für eine Anerkennung der Prüfungspflichten als Verkehrspflichten streiten und somit die eingangs formulierte These stützen. Im zweiten Teil der Untersuchung (Kapitel 4-7) wurde dieses Ergebnis dann am Beispiel der Haftung von Access- und Host-Providern für fremde Rechtsver- letzungen überprüft. In einem ersten Schritt konnte im Hinblick auf die Verant- wortlichkeit der Host-Provider für fremde Rechtsverletzungen der Nachweis gelingen, dass das Institut der Verkehrspflichten geeignete Kriterien bietet, mit Hilfe derer eine verl...

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