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Die innerstaatliche Haftung für Unionsrechtsverstöße in Spanien

Eine Untersuchung der Verantwortungs- und Haftungsbeziehungen zwischen dem spanischen Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften im Falle finanzwirksamer Entscheidungen der Europäischen Union

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Stefanie Espitalier

Seit dem Beitritt Spaniens zur heutigen Europäischen Union ist die Beteiligung der Autonomen Gemeinschaften am europäischen Integrationsprozess innerstaatlich zwischen dem Zentralstaat und den Autonomen Gemeinschaften heftig umstritten. Angesichts des fortschreitenden Dezentralisationsprozesses sowie der Zunahme von Unionsrechtsverstößen mit finanziellen Konsequenzen in Spanien untersucht die Arbeit, wie die Zuständigkeiten für den Vollzug des Unionsrechts zwischen Zentralstaat und Autonomen Gemeinschaften verteilt sind und, ob der Vollzugszuständigkeit im Falle des fehlerhaften Vollzugs auch jeweils die volle finanzielle Verantwortung korrespondiert. Dabei wird auch der aktuelle Reformprozess der Autonomiestatute sowie die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung hierzu in den Blick genommen und möglicher Reformbedarf identifiziert.

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Vorwort

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Die Arbeit wurde im Sommersemester 2011 von der Fakultät für Rechtswissen- schaft der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Tag der mündli- chen Prüfung war der 26. Oktober 2011. Rechtsetzung, Literatur und Rechtspre- chung sind auf dem Stand von Anfang September 2011. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für die vielfältige Unterstützung bedanken, die mir während der Arbeiten an dem vorliegenden Text durch zahl- reiche Personen zuteil wurde. Mein aufrichtiger Dank gilt zu allererst meinem verehrten Doktorvater, Prof. Dr. Armin Hatje, Geschäftsführender Direktor der Abteilung Europarecht der Universität Hamburg. Sein exzellenter wissenschaftlicher Rat, die stete Ge- sprächsbereitschaft sowie das hohe Maß an Menschlichkeit, die seine Doktoran- denbetreuung kennzeichneten, können nicht genug gewürdigt werden und för- derten die zügige Fertigstellung der Arbeit. Frau Prof. Dr. Ulrike Lembke danke ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Tiefen Dank schulde ich ferner der Deutschen Botschaft in Madrid, vor al- lem Herrn Gunnar Schneider, bis Mitte 2009 Konsul ebendort sowie dem Con- sejo de Estado de España, hier stellvertretend Herrn Iñigo Coello de Portugal, Jurist am Staatsrat Spaniens. Durch die Teilnahme an dem Programm „Deutsche Rechtsreferendare und Doktoranden am spanischen Staatsrat in Madrid“ kam ich in den Genuss und die Ehre exzellentester Forschungsbedingungen, gekrönt durch die damit einhergehende Möglichkeit zum juristischen Dialog mit zahlrei- chen bedeutsamen Rechtsexperten Spaniens. Besonders motivierend war für mich das große Interesse, das meiner Arbeit...

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