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Zahlungsort und Fälligkeit des Kaufpreises im UN-Kaufrecht

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Sebastian Müller

Gegenüber den in zahlreichen Bestimmungen des UN-Kaufrechts niedergelegten Verpflichtungen des Verkäufers erscheint die Pflicht des Käufers zur Kaufpreiszahlung auf den ersten Blick trivial. Auf den zweiten Blick ergeben sich jedoch in Bezug auf den Ort und Zeitpunkt der Kaufpreiszahlung vielschichtige Probleme. Untersucht werden insbesondere der Einfluss der Incoterms und sonstiger Handelsklauseln sowie die Frage, ob Art. 57 CISG zur Begründung eines Gerichtsstandes am Verkäufersitz herangezogen werden kann. Nach einem kurzen Überblick über das UN-Kaufrecht werden im Anschluss der Ort und die Fälligkeit der Kaufpreiszahlung im Einzelnen behandelt.

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Vorwort

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Die Kaufrechtsvereinheitlichung, die einstmals mit Ernst Rabel ihren Anfang nahm, mündete in dem Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf, das für die Bun- desrepublik Deutschland am 01.01.1991 in Kraft trat. Das UN-Kaufrecht, an dessen Entwicklung im Gegensatz zu den Haager Kaufgesetzen nicht nur die Industriestaaten beteiligt waren, hat sehr schnell eine bedeutende Stellung im internationalen Warenverkehr erlangt. Es erstaunt daher nicht, dass bereits eine Vielzahl von Abhandlungen das UN-Kaufrecht thematisiert hat. Gleichwohl hat sich – jedenfalls soweit ersicht- lich – noch keine Arbeit speziell mit dem Zahlungsort und der Fälligkeit der Kaufpreiszahlung im UN-Kaufrecht – insbesondere unter Berücksichtigung der Incoterms – befasst. Die vorliegende Arbeit unternimmt den Versuch, diese Lü- cke zu schließen. Die Arbeit hat im Wintersemester 2010/2011 der Fakultät der Johann Wolf- gang Goethe-Universität Frankfurt am Main als Dissertation vorgelegen. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Hanns-Christian Salger, der sich jederzeit meinen Fragen stellte und durch seine wertvollen Anregungen we- sentlich zum Gelingen der Arbeit beigetragen hat. Herrn Prof. Dr. Manfred Wandt danke ich für die zeitnahe Erstellung des Zweitgutachtens. Mein herzlicher Dank gilt auch meinem Sozius, Herrn Dr. Holger Bremen- kamp, der meine berufliche Fortbildung großzügig förderte und mir stets bei verschiedensten Fragen mit hilfreichen Hinweisen unterstützend zur Seite stand. Nicht zuletzt danke ich meinen Eltern für ihre wertvolle Unterstützung so- wie meinem Schwiegervater für die Durchsicht des Skripts. Vor allem aber dan- ke ich meiner...

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