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Die zentralen und dezentralen Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegenüber Normen des materiellen Europäischen Strafrechts

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Michael Schiwek

Aufgrund der Europäisierung des Strafrechts und den Regelungen im Vertrag von Lissabon kommt der EU eine strafrechtliche Anweisungskompetenz zu. Die Mitgliedstaaten können demnach verpflichtet werden, ihr nationales Strafrecht entsprechend den Vorgaben einer EU-Richtlinie anzupassen. Im Buch wird untersucht, mit welchen prozessualen Mitteln ein potentiell betroffener Bürger ein deutsches Strafgesetz, das auf einer EU-Richtlinie basiert, gerichtlich überprüfen lassen kann. Das gegenwärtige Rechtsschutzsystem der EU, welches sich auf das Vorabentscheidungsverfahren und die Individualnichtigkeitsklage stützt, bietet jedoch im Bereich des Europäischen Strafrechts keinen effektiven Grundrechtsschutz. Daher kGrundrechtsschutz. Daher könnte die Reservekompetenz des Bundesverfassungsgerichts sowie des EGMR wiederaufleben.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2010/11 von der Fakultät für Rechtswissenschaften der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung spiegeln den Stand Dezember 2010 wider. Ich danke meinem Doktorvater Herrn Prof. em. Dr. Rainer Keller für dessen Bereitschaft, die Betreuung meiner Arbeit aus der Schnittmenge zwischen dem Strafrecht und dem Europarecht zu übernehmen. Überdies möchte ich ihm für die zügige Erstellung des Erstgutachtens danken und für die stets freundliche und unkomplizierte Art. Ebenso gilt mein Dank Herrn Prof. Dr. Florian Jeßberger für die zügige Er- stellung der Zweitgutachtens. Für ihre Hilfe und Unterstützung nicht zuletzt auch bei der Korrektur des Manuskripts möchte ich besonders Ursel, Falko, Stefan und Ute danken sowie auch allen, die mich im Laufe der Jahre unterstützt haben. Hamburg, November 2011 Michael Schiwek

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