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Die zentralen und dezentralen Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegenüber Normen des materiellen Europäischen Strafrechts

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Michael Schiwek

Aufgrund der Europäisierung des Strafrechts und den Regelungen im Vertrag von Lissabon kommt der EU eine strafrechtliche Anweisungskompetenz zu. Die Mitgliedstaaten können demnach verpflichtet werden, ihr nationales Strafrecht entsprechend den Vorgaben einer EU-Richtlinie anzupassen. Im Buch wird untersucht, mit welchen prozessualen Mitteln ein potentiell betroffener Bürger ein deutsches Strafgesetz, das auf einer EU-Richtlinie basiert, gerichtlich überprüfen lassen kann. Das gegenwärtige Rechtsschutzsystem der EU, welches sich auf das Vorabentscheidungsverfahren und die Individualnichtigkeitsklage stützt, bietet jedoch im Bereich des Europäischen Strafrechts keinen effektiven Grundrechtsschutz. Daher kGrundrechtsschutz. Daher könnte die Reservekompetenz des Bundesverfassungsgerichts sowie des EGMR wiederaufleben.

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Abkürzungsverzeichnis

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ABl. EU Amtsblatt der Europäischen Union AdöR Archiv des öffentlichen Rechts AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen BR-Drs. Drucksachen des deutschen Bundesrates BT-Drs. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerfGG Bundesverfassungsgerichtsgesetz DVBl Deutsches Verwaltungsblatt DÖV Die Öffentliche Verwaltung EG Europäische Gemeinschaft / Vertrag zur Gründung der Europäi- schen Gemeinschaft (Stand: Vertrag von Nizza) EGStPO Einführungsgesetz zur Strafprozessordnung ELRev European Law Review EGMR Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte EKMR Europäische Kommission für Menschenrechte EMRK Europäische Menschenrechtskonvention EU Europäische Union / Vertrag über die Europäische Union (Stand: Vertrag von Nizza) EuG Gericht der Europäischen Union / Europäisches Gericht erster Instanz EuGH Europäischer Gerichtshof EuGRZ Europäische Grundrechte-Zeitschrift EuR Europarecht EUV-Lissabon Vertrag über die Europäische Union (Stand: Vertrag von Lissabon) EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWS Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht GA Goltdammer’s Archiv für Strafrecht GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GG Grundgesetz GRCh Europäische Grundrechtecharta GVG Gerichtsverfassungsgesetz h.M. herrschende Meinung 16 Abkürzungsverzeichnis JA Juristische Arbeitsblätter JURA Juristische Ausbildung JuS Juristische Schulung JZ JuristenZeitung NJW Neue Juristische Wochenschrift NStZ Neue Zeitschrift für Strafrecht NVwZ Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht m.w.N. mit weiteren Nachweisen ÖJZ Österreichische Juristen-Zeitung OLG Oberlandesgericht OWiG Gesetz über Ordnungswidrigkeiten PJZS Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Rn. Randnummer Rs. Rechtssache Slg. Sammlung StGB Strafgesetzbuch StPO Strafprozessordnung StV Strafverteidiger TKG Telekommunikationsgesetz UAbs....

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