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Das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in der Sächsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 SächsGemO)

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Raphael Leukart

Die gesetzlichen Regelungen der §§ 24, 25 SächsGemO zu kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunächst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschließend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der §§ 24, 25 SächsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchführung eines Bürgerbegehrens und Bürgerentscheids gemäß den §§ 24, 25 SächsGemO. Schließlich wird auf etwaige Reformbedürfnisse bei den §§ 24, 25 SächsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im Sommersemster 2011 an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität als Dissertation angenommen. Gerichtsentscheidungen und Literatur wurden bis Februar 2010 berücksichtigt. Ich danke herzlichst meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Jochen Rozek, für die umfassende Betreuung und die zahlreichen Anregungen zu dieser Arbeit sowie die Aufnahme der Arbeit in die Reihe „Dresdner Schriften zum Öffentlichen Recht“. Mein Dank gilt außerdem Herrn Prof. Dr. Ulrich Fastenrath für die zü- gige Erstattung des Zweitgutachtens. Nicht unerwähnt bleiben dürfen meine Familie und meine Freunde, die mich während der Zeit der Erstellung dieser Arbeit mit ihrem Beistand stets unter- stützt haben. Auch ihnen danke ich. Dresden im Hebst 2011

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