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Marktverschlusseffekte und Effizienzen vertikaler Zusammenschlüsse

Kartellrechtliche Beurteilung nach europäischem und deutschem Recht

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Holger Hoch

Gegenstand der Arbeit ist die wettbewerbsrechtliche und wettbewerbspolitische Beurteilung vertikaler Zusammenschlüsse. Der Schwerpunkt liegt in der Untersuchung der Leitlinien der Kommission zur Bewertung nicht horizontaler Zusammenschlüsse vom 28.11.2007 im Hinblick auf die Beurteilung von Marktverschlusseffekten und zusammenschlussbedingten Effizienzen. Die Arbeit stellt den Kenntnisstand der ökonomischen Lehre zur vertikalen Integration dar und untersucht die Frage, inwieweit das in den Leitlinien niedergelegte Bewertungskonzept auf die deutsche Zusammenschlusskontrolle übertragbar ist und hergebrachte Argumentationsweisen der deutschen Kartellrechtspraxis infrage stellt.

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B. Ökonomische Beurteilung vertikaler Integration

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I. Motive und Faktoren vertikaler Integration Die organisationstheoretische Sicht der Unternehmung und ihre Thesen zum Wesen, zur Existenzursache und zur Erscheinungsform einer Unternehmung un- terliegen dem Wandel der ökonomischen Erkenntnisstandes und sind nicht zu- letzt Ursache für gegensätzliche wettbewerbspolitische Folgerungen. Es soll da- her zunächst ein kurzer historischer Überblick gegeben werden, bevor anschlie- ßend einerseits die Faktoren und andererseits die Wettbewerbs- und Gemein- wohlwirkungen vertikaler Integration dargestellt werden. 1. Historische Entwicklung des theoretischen Spek- trums der ökonomischen Lehre Die divergierenden Meinungsströme zur Beurteilung vertikaler Integration sind am Beispiel der US-amerikanischen Fusionskontrollpraxis gut erkennbar. Man kann von einem Pendulum der ökonomischen Lehre und der US-amerikanischen Antitrust-Politik sprechen.99 Beide unterlagen starken Schwankungen und stan- den in starker Beziehung zueinander. Während bis Mitte der 1970er Jahre in der Zusammenschlusskontrolle sehr restriktive Maßstäbe galten,100 kam die Fusi- onskontrolle in den 1980er Jahren nicht nur bei vertikalen Zusammenschlüssen fast gänzlich zum Erliegen.101 Erst ab den Merger Guidelines des DOJ von 1992 widmeten sich die Wettbewerbsbehörden wieder verstärkt den antikompetitiven Effekten vertikaler Integration. Die integrations- und effizienzkritische Sicht zu Beginn ist mit der „alten“ Industrieökonomik verbunden. Diese fußt auf einer neoklassischen Analyse ver- tikaler Integration (traditionell-preistheoretische marktmachtorientierte Sicht).102 99 So Williamson, Booking Papers Micro. 1990, S. 280, 281. 100 Erlei in: Oliver Williamsons Organisationsökonomik, 2001, S. 183, 187 weist zudem darauf hin, dass im Zeitraum von 1968 bis 1974 deutlich mehr vertikale als horizontale Zusammenschlüsse vom DOJ geprüft...

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