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Unaufgeforderte Hilfeleistung in Notsituationen

Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Studie zu den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe mit besonderer Berücksichtigung des Rechts der Geschäftsführung ohne Auftrag

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Sören Koch

Die Arbeit befasst sich mit den zivilrechtlichen Aspekten der Nothilfe. Den Kern bildet die Frage der dogmatischen Herleitung des Ersatzes von Aufwendungen und Schäden des Nothelfers. Der Verfasser weist durch eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Analyse nach, dass die Haftungsfragen in solchen Situationen auch ohne Rückgriff auf das in der deutschen Rechtspraxis verwendete Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) adäquat gelöst werden können. Der naturrechtliche Gedanke, die moralische Pflicht zur Menschenhilfe zum rechtsdogmatischen Fundament der Geschäftsführung ohne Auftrag zu erklären, überzeugt nicht. Er steht mit der Konzeption des BGB im Widerspruch. Mit Hilfe von delikts-, bereicherungs- sowie sozialrechtlichen Instrumentarien können dogmatisch konsistente Lösungen gefunden werden. Vor diesem Hintergrund wird Buch VI des Draft Common Frame of Reference (PEL Ben. Int.) kritisch beleuchtet.

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Teil 1: Unaufgeforderte Hilfeleistung aus rechtshistorischer Sicht

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Notsituationen, in denen das Einschreiten eines Mitmenschen erforderlich wird, um die Verletzung bzw. den Verlust von Leib oder Leben oder anderer Rechts- güter von erheblichem Wert zu vermeiden, kamen und kommen zu allen Zeiten und in allen Kulturen vor. Im ersten Teil dieser Arbeit wird untersucht, wie Fälle der unaufgeforderten Hilfeleistung in Notfällen in der Vergangenheit rechtlich beurteilt wurden. 21 A. Römisches Recht Die Untersuchung nimmt ihren Ausgangspunkt im römischen Recht. Die nach- folgenden Ausführungen befassen sich vornehmlich mit der Frage, wie Fälle unaufgeforderter Hilfeleistung in Notsituationen im klassischen römischen Recht behandelt wurden. Dazu wird zunächst das Rechtsinstitut der negotiorum gestio80 untersucht. Es gilt zu analysieren, unter welchen Bedingungen ursprünglich eine entsprechende Klageformel gewährt wurde und inwieweit dabei speziell Fälle der Nothilfe geregelt wurden. Nach der Klärung der Herkunft und den spezifischen soziokulturellen sowie tatbestandlichen Voraussetzungen, unter denen der Prätor eine actio gewährt hat, wird differenziert auf die Rechtsfolgen der actio negotio- rum gestorum directa und der actio negotiorum gestorum contraria eingegan- gen. Dabei soll unter anderem untersucht werden, ob es schon im klassischen römischen Recht für den auftraglosen Notgeschäftsführer die Möglichkeit gab, seine Schäden beim Geschäftsherrn zu liquidieren. Eine Zusammenfassung der wesentlichen haftungsrechtlich relevanten Wertungen schließt die Analyse zur römischen negotiorum gestio ab. Im Anschluss werden verwandte Rechtsinstitute und Klagen dargestellt. Auch ihre Ursprünge und sozialethischen Hintergründe werden untersucht. Dabei kommt es im...

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