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Wege aus der Kommunalverschuldung

Eine Untersuchung zur Erzielung von Fühlbarkeit im Gemeindefinanzsystem

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Dennis Sander

Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen «Gemeindepersonalsteuer». Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2011 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dis- sertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur fanden bis Dezember 2011 Berücksichtigung. Besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Dirk Ehlers, der mich seit sieben Jahren an seinem Institut beschäftigt und diese Promotion engagiert begleitete. Danken möchte ich auch Prof. Dr. Dieter Birk für die umgehende Erstellung des Zweitgutachtens. Den Bezug zur kommunalen Praxis erhielt ich durch Gespräche mit Kämme- rern aus meiner Heimat. Bedanken möchte ich mich insbesondere bei Wilhelm Peters, Kämmerer der Stadt Hörstel seit fünfzehn Jahren. Erfreut haben mich zudem die anregenden Gespräche mit meinen Kolleginnen und Kollegen vom Institut für öffentliches Wirtschaftsrecht der WWU Münster. Namentlich erwähnen möchte ich Dr. Ulrich Jan Schröder, Alexander Karren- stein und David Stadermann. Diese Arbeit wäre nie entstanden, wenn nicht meine Eltern den Werdegang ihrer Söhne jederzeit aufopferungsvoll unter Zurückstellung der eigenen Bedürf- nisse unterstützt hätten. Ihnen bin ich unendlich dankbar für die unbeschwerte Kindheit und den weiterhin starken Rückhalt. Meinem Bruder danke ich, mir in jedem Lebensabschnitt zur Seite zu stehen. Liebevolle Unterstützung erfahre ich seit dreizehn Jahren von meiner Frau Dana, die die lange Studien- und Pro- motionsphase zusammen mit mir durchstand. Ihr widme ich diese Arbeit. Auf unsere gemeinsame Zukunft freue ich mich sehr. Herzlich danke ich auch meinen Schwiegereltern für...

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