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Wege aus der Kommunalverschuldung

Eine Untersuchung zur Erzielung von Fühlbarkeit im Gemeindefinanzsystem

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Dennis Sander

Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskörperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthält Überlegungen, wie die Gemeinden künftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veränderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Bürger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafür empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preußischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer großen «Gemeindepersonalsteuer». Der Autor befürwortet die Einführung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.

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Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

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Der derzeitige Befund zur Kommunalverschuldung fällt besorgniserregend aus. So sind die Kredite zur Liquiditätssicherung als Indikator für die finanzwirt- schaftliche Situation auf der kommunalen Ebene in den Jahren 2000-2010 von 6 auf 40,5 Milliarden Euro und damit auf fast das Siebenfache gestiegen. Dies ist auf ein Bündel von Ursachen zurückzuführen, wobei insbesondere konjunktur- bedingte Einbrüche der Steuereinnahmen zwischen 2001-2005 sowie im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 und die kontinuierliche Belastung der kommunalen Haushalte mit Sozialausgaben wesentlich zu der gegenwärtigen Fi- nanzlage beigetragen haben. Hinzu treten in Zukunft die Herausforderungen der sinkenden demografischen Bevölkerungsentwicklung. Diese Faktoren haben der Bund sowie insbesondere die Länder bisher nicht hinreichend gewürdigt, so dass ihnen ein Fremdverschulden in Bezug auf die unangemessene Finanzausstattung strukturschwacher Kommunen in der vergangenen Dekade vorzuwerfen ist. Auf der anderen Seite trifft jedenfalls diejenigen kommunalen Körperschaften ein Eigenverschulden, die in guten Zeiten wie den Jahren 2006-2008 keine Rück- lagen bildeten oder sich mit dubiosen Finanzgeschäften ins finanzielle Abseits manövrierten. Um die gegenwärtigen und zukünftigen Herausforderungen des 21. Jahr- hunderts zu bewältigen, sind grundlegende strukturelle Veränderungen auf der Einnahmenseite des Gemeindefinanzsystems von Nöten. Zwar sind sowohl der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als auch die allgemeinen Schlüssel- zuweisungen für die Kommunen von elementarer Bedeutung. Jedoch konnte aufgezeigt werden, dass sie bei den derivativen Einnahmequellen am Nabel von Bund respektive dem jeweiligen Land hängen. Zudem sind die Finanzmittel aus dem...

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