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Der Einfluss interner und externer Faktoren auf die Effektivität der Kronzeugenprogramme der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes

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Gregor Schroll

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen stellen eines der effektivsten Instrumente der Kartellbehörden bei der Bekämpfung von Kartellen dar. Derartige Programme ermöglichen einen vollständigen bzw. teilweisen Sanktionsverzicht zu Gunsten aufklärungsbereiter Kartellanten und bieten auf diese Weise einen Anreiz zur Offenbarung und Kooperation mit den Wettbewerbsbehörden. Die Effektivität einer Kronzeugenregelung wird dabei von einer großen Zahl unterschiedlicher Einflussfaktoren bestimmt. Die Arbeit verfolgt vor diesem Hintergrund das Ziel, die Kronzeugenregelungen der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes auf die Effektivität ihrer Ausgestaltung (interne Faktoren) sowie auf etwaige Beeinträchtigungen durch negative Auswirkungen der jeweiligen rechtlichen Rahmenbedingungen (externe Faktoren) hin zu untersuchen.

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Einleitung

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Kartelle entfalten negative Auswirkungen auf eine effiziente Wirtschaftsord- nung, denn sie beeinträchtigen den freien Wettbewerb nachhaltig und verursa- chen dadurch erhebliche Schäden.1 Dies versucht der Staat durch die Untersa- gung wettbewerbsbeeinträchtigender Absprachen zwischen Marktteilnehmern zu verhindern. Da Kartelle regelmäßig konspirativ vorgehen und im Geheimen geplant, organisiert und durchgeführt werden, ist ihre Aufdeckung und Bekämp- fung jedoch mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Aus diesem Grund bedienen sich die Wettbewerbsbehörden kartellrechtlicher Kronzeugenregelun- gen. Diese stellen heute eines der effektivsten Instrumente der Kartellbehörden bei der Bekämpfung von Kartellen dar und tragen so dazu bei, die Wettbewerbs- vorschriften wirksam durchzusetzen.2 Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen honorieren die Kooperation von Kartelltätern mit den Wettbewerbsbehörden und führen dadurch zu einer Auflösung der Kartelle von innen heraus. Um Kartellbe- teiligten einen Anreiz zur Offenbarung und Kooperation zu bieten, erlassen bzw. reduzieren die Kartellbehörden im Gegenzug für die erhaltenen Informationen die Geldbuße des Kronzeugen entsprechend des Wertes seines Aufklärungsbeitrags.3 Die Effektivität und damit der Erfolg einer Kronzeugenregelung wird dabei sowohl von den Auswirkungen interner als auch externer Faktoren beeinflusst. Interne Faktoren bilden die Gesamtheit aller Determinanten einer spezifischen Kronzeugenregelung. Den internen Faktoren kommt zunächst insoweit eine Schlüsselrolle zu, als dass eine sorgfältig abgestimmte Ausgestaltung der indivi- duellen Merkmale des jeweiligen Programms die Grundvoraussetzung einer effektiven Kronzeugenregelung darstellt. Nur wenn die Regelung aussageberei- ten Unternehmen ausreichende Sicherheit und Transparenz vermittelt, um sie in die Lage zu versetzen, die Wahrscheinlichkeit eines Bußgelderlasses...

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