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Quo vadis, Geldstrafe?

Möglichkeiten und Grenzen einer ambulanten Sanktion

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Marcel Arendt

Während Wirtschafts- und Finanzkrisen, hohe Arbeitslosen- und steigende Armutszahlen die Gesellschaft verändern, blieb das strafrechtliche Sanktionensystem jahrzehntelang nahezu unverändert. Obwohl im mittleren und unteren Kriminalitätsbereich umfangreiche unerwünschte Nebenfolgen bei den verurteilten Tätern eine entsprechende Anpassung unabdingbar machen, führen leere Haushaltskassen und Kriminalitätsverzerrungen scheinbar zu einer politischen und wissenschaftlichen Resignation im Sanktionenrecht. Diese Arbeit greift bislang diskutierte Änderungs- und Ausbauvorschläge bei der Geldstrafe auf, bringt neue Ideen ein und untersucht alles im Lichte des aktuellen Reformbedarfs. Als Ergebnis wird ein erweitertes Strafensystem vorgestellt, mit dem die Geldstrafennutzung erheblich verbessert wird.

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Teil 2: Die bislang gescheiterte Reform des Ausbaus ambulanter Sanktionen

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1 Begriff der ambulanten Sanktionen Für die Beurteilung eines möglichen Ausbaus einzelner ambulanter Sanktionen ist zu- nächst eine greifbare Definition des Begriffs der „ambulanten Sanktionen“ erforder- lich, unter den die in Frage kommenden Maßnahmen einzuordnen sind. Dabei kommen als Sanktionen nur solche in Betracht, die als Rechtsfolge der Ver- letzung eines Strafgesetzes normiert sind272. Ausgangspunkt für eine strafrechtliche Sanktion ist deshalb die staatliche Reaktion nach der Begehung kriminellen Unrechts im Interesse des Opfers und der Gemeinschaft, die sowohl präventiven als auch ver- geltenden Charakter hat273. Im Folgenden soll sich dabei schwerpunktmäßig auf die, eine Schuldfeststellung voraussetzenden Strafen im Erwachsenenstrafrecht beschränkt werden274. Keine Beachtung finden demnach das strafrechtliche Maßregelsystem so- wie außerstrafrechtliche Konsequenzen auf begangenes Unrecht, wie zivilrechtliche Ansprüche oder Reaktionen bestimmter Berufsgruppen, wie etwa Disziplinarrecht im öffentlichen Dienst oder das gesondert geregelte Wehrstrafrecht im Soldatentum. Das dem Begriff der hier zu untersuchenden Sanktionen beigegebene Adjektiv ambulant stammt aus dem Lateinischen und bedeutet "umher gehend" oder "spazieren gehend"275. Zwar findet sich eine Verwendung dieses Begriffes auch außerhalb des Strafrechts in anderen Bereichen. So steht er bspw. in der Medizin für eine, nicht mit einer Aufnahme ins Krankenhaus verbundenen Behandlung oder Therapie276. Das ent- sprechende Spiegelbild „stationär“ bedeutet dagegen an einen Standort gebunden oder ortsfest und bezeichnet dort eine, mit einer Unterbringung in der behandelnden Klinik einhergehenden Therapie.277. Allerdings ist eine strikte Festlegung auf diese medizini- sche oder therapeutische Orientierung im Strafrecht abzulehnen278. Stattdessen ist für...

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