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Quo vadis, Geldstrafe?

Möglichkeiten und Grenzen einer ambulanten Sanktion

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Marcel Arendt

Während Wirtschafts- und Finanzkrisen, hohe Arbeitslosen- und steigende Armutszahlen die Gesellschaft verändern, blieb das strafrechtliche Sanktionensystem jahrzehntelang nahezu unverändert. Obwohl im mittleren und unteren Kriminalitätsbereich umfangreiche unerwünschte Nebenfolgen bei den verurteilten Tätern eine entsprechende Anpassung unabdingbar machen, führen leere Haushaltskassen und Kriminalitätsverzerrungen scheinbar zu einer politischen und wissenschaftlichen Resignation im Sanktionenrecht. Diese Arbeit greift bislang diskutierte Änderungs- und Ausbauvorschläge bei der Geldstrafe auf, bringt neue Ideen ein und untersucht alles im Lichte des aktuellen Reformbedarfs. Als Ergebnis wird ein erweitertes Strafensystem vorgestellt, mit dem die Geldstrafennutzung erheblich verbessert wird.

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Teil 3: Reformüberlegungen zur Geldstrafe

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Die vorangegangenen Reformversuche verdeutlichen einerseits die immer wieder er- kennbar werdenden Bestrebungen der Politik, Veränderungen am bestehenden Stra- fensystem vorzunehmen. Zum anderen ist zu jedoch mit Bedauern zu beobachten, dass trotz dieser Bestrebungen die erhofften Lösungen bisher ausblieben und sich gleichzei- tig zeigt, wie langwierig sich ein derartiger Reformprozess gestalten kann. Demnach ist es in der Diskussion des Sanktionenrechts derzeit äußerst ruhig ge- worden. Seit dem letzten Gesetzesentwurf vom Dezember 2003 kamen nur noch Re- formbruchstücke auf den Tisch des Gesetzgebers und der erhoffte große Wurf blieb bislang aus338. Als Folge dieses Umstandes wachsen die Probleme und Bedürfnisse in der Kriminalpolitik im unteren und mittleren Kriminalitätsbereich kontinuierlich wei- ter. Während die Zahlen der Verbüßer von Ersatzfreiheitsstrafen stetig steigen und der Bau neuer sowie die Unterhaltung bestehender Justizvollzugsvollzugsanstalten die ohnehin bereits erdrückenden Finanzhaushalte der Bundesländer weiter belastet, wird sich schwergetan, etwas gegen diese Missstände zu unternehmen. Es scheint, als habe der große Reformgeist der 1990er im Laufe der vergangenen drei Jahrzehnte so viel Gegendruck hinnehmen müssen, dass er gegenwärtig gänzlich verflüchtig sei. Mitt- lerweile entsteht der Eindruck, als habe sich die Politik mit der gegenwärtigen Situati- on abgefunden. Allerdings können und dürfen die erforderlichen Reformbestrebungen bei den ambulanten Sanktionen, trotz der aufgezeigten Diskrepanzen bei den Medien und des politischen Widerstandes der Länder, nicht ins Stocken geraten. Deshalb müssen die im Laufe der Zeit diskutierten wesentlichen Änderungs- und Ausbauvorschläge...

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