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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 1. Einleitung

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A. Einführung in die Thematik und Problemstellung Seit einigen Jahren werden in nahezu allen Fachbereichen der Medizin von ver- schiedenenen Organisationen Vorschriften erlassen, die Regelung zu allen Sta- dien der ärztlichen Behandlung enthalten. Bezeichnet werden diese Vorschriften als „Richtlinien“ und „Leitlinien“. Die Ersteller der Vorschriften gehen dabei davon aus, dass es sich bei den „Richtlinien“ um verbindliche Vorschriften, bei den „Leitlinien“ hingegen lediglich um Soll-Normen handelt. Ob dies aus recht- licher Sicht haltbar ist, erscheint fraglich und ist ein Gegenstand der weiteren Untersuchungen. Die genaue Zahl dieser Vorschriften ist dabei nicht bekannt, da es keine zentrale Erfassung gibt, sie dürfte aber in die Tausende gehen. Man- cherorts wird sogar von einer regelrechten Flut von Leitlinien und Richtlinien gesprochen.1 Hauptsächlich von Seiten der Ärzteschaft wird häufig die Frage ins Feld ge- worfen, inwiefern diesen Vorschriften eine Bedeutung für die strafrechtliche Haftung aus einer fehlerhaften Behandlung zukommt.2 Umso mehr verwundert es, dass diese Vorschriften in der juristischen Literatur bisher verhältnismäßig wenig Beachtung gefunden haben. In vielen der juristischen Standardwerke zum Arzt- und Medizinrecht sucht man vergeblich nach ausführlichen Abhandlungen über „Leitlinien“ und „Richtlinien“.3 Insbesondere im strafrechtlichen Schrifttum sind diese Vorschriften bisher nur sehr stiefmütterlich behandelt worden. Etwas mehr Aufmerksamkeit wurde ihnen lediglich in manchen Teilen der zivil- und sozialrechtlichen Literatur gewidmet. Ähnlich sieht es mit der Rechtsprechung aus, die sich bisher mit den Richt- und Leitlinien befasst hat. Eine intensivere Auseinandersetzung mit diesen Vorschriften hat hier bisher nicht stattgefunden. 1 Quaas/Zuck, Medizinrecht,...

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