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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 3. Fehlerquellen bei der ärztlichen Behandlung und Relevanz für die Thematik

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In diesem Kapitel hat eine nähere Auseinandersetzung mit den verschiedenen Fehlerquellen der ärztlichen Behandlung stattzufinden.215 Genauer sind dies die Fehler bei der eigentlichen Krankenbehandlung (Behandlungsfehler im engeren Sinn), Aufklärungsmängel und Organisationsfehler.216 Dabei geht es insbesonde- re darum herauszufinden, welche dieser Fehlerquellen für die Thematik von Re- levanz sind. Insbesondere ist in diesem Kapitel auch vertieft auf den Maßstab des medizi- nischen Standards einzugehen. Dieser Maßstab wird bei den weiteren Erörterun- gen zur Frage, inwiefern Richt- und Leitlinien zur Bestimmung des unerlaubten Verhaltens herangezogen werden können, noch eine entscheidende Rolle spielen. A. Fehler bei der eigentlichen Krankenbehandlung (Behandlungsfehler i. e. S.) In diesem ersten Abschnitt ist näher auf die Fehler, die einem Arzt bei der ei- gentlichen Krankenbehandlung unterlaufen können, einzugehen. Hierzu hat bereits das Reichsgericht festgestellt, dass „auch der geschickteste Arzt nicht mit der Sicherheit einer Maschine“ arbeitet und ihm trotz aller Fähig- 215 Einige der in diesem Kapitel und auch noch im weiteren Verlauf der Arbeit zitierten Urteile stammen von Zivilgerichten. Diese Urteile sind jedoch, sofern sie sich mit der objektiven Seite der Behandlungsfehler befassen, auch für den strafrechtlichen Untersuchungsgegenstand von Nutzen. Es wird nämlich davon ausgegangen, dass die „Sorgfaltsanforderungen“ im Zivil– und Strafrecht einheitlich zu bestimmen sind. Allerdings wird dies keinesfalls unkritisch gesehen. Angeführt wird hier, dass die Strafe einen anderen Zweck als der zivilrechtliche Schadenser- satzanspruch habe. Die zivilrechtlichen Anforderungen sollten daher allenfalls ein Höchstmaß für die strafrechtlichen Sorgfaltsanforderungen sein, vgl....

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