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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 4. Die verschiedenen Richtlinienund Leitlinien aus Sicht ihrer Erstellerund der Ärzteschaft

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109 Kapitel 4. Die verschiedenen Richtlinien und Leitlinien aus Sicht ihrer Ersteller und der Ärzteschaft In diesem Kapitel sind nun die im Mittelpunkt der Thematik stehenden medizini- schen Richtlinien und Leitlinien einer ersten eingehenderen Betrachtung zu un- terziehen. Die verschiedenen Vorschriften sind an dieser Stelle dabei maßgeblich aus Sicht ihrer Ersteller und Anwender, also der Ärzteschaft, darzustellen. Auf die Frage, inwiefern die Vorschriften zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers herangezogen werden können, ist dabei noch nicht einzugehen. Hier geht es im Wesentlichen darum, den Gegenstand der Untersuchungen genauer zu skizzie- ren. Deshalb ist auch auf die Qualität und das verfahrensmäßige Zustandekom- men der einzelnen Vorschriften erst an späterer Stelle einzugehen (6. Kapitel), wenn es um die Eignung der Richt- und Leitlinien zur Abgrenzung des erlaubten Risikos geht. In diesem Kapitel ist insbesondere auch auf die Probleme einzugehen, die maßgeblich aus Sicht der Ärzteschaft mit der zunehmenden Normierung medizi- nischer Sachverhalte durch Richtlinien und Leitlinien einhergehen. Am Ende des Kapitels ist noch zu untersuchen, inwiefern der Inhalt der verschiedenen Regel- werke von ökonomischen Erwägungen beeinflusst ist. Sowohl dies als auch die mit den verschiedenen Vorschriften in Verbindung gebrachten Probleme können nämlich einen maßgeblichen Einfluss auf die Frage haben, inwiefern Richtlinien und Leitlinien als Sondernormen zur Abgrenzung des erlaubten Risikos und da- mit zur Bestimmung der unerlaubten Handlung herangezogen werden können. In diesem Kapitel hat – wie bereits angedeutet – noch keine rechtliche Aus- einandersetzung mit den Richt- und Leitlinien stattzufinden. Insbesondere ist die Frage,...

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