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Medizinische Richt- und Leitlinien im Strafrecht

Eine Untersuchung zur Möglichkeit der Bestimmung der unerlaubten Handlung beim Fahrlässigkeitsdelikt mit Hilfe medizinischer Richt- und Leitlinien

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Lea Staudt

Die Arbeit befasst sich mit der Bedeutung medizinischer Richtlinien und Leitlinien für die strafrechtliche Haftung des Arztes aus einer fehlerhaften Behandlung. Im Kern geht es dabei darum, ob die Vorschriften zur Bestimmung der objektiven Seite der Fahrlässigkeit herangezogen werden können. Aufgrund der Besonderheiten der ärztlichen Behandlung und verschiedener Richt- und Leitlinien immanenter Probleme ist dies nur unter Einschränkungen möglich. Dies liegt insbesondere daran, dass die Vorschriften nicht immer dem für die Haftung maßgeblichen Facharztstandard entsprechen. Aber auch andere Umstände, wie z. B. die Unmöglichkeit der Objektivierbarkeit ärztlichen Handelns, müssen vor der Heranziehung der Richt- und Leitlinien zur Bestimmung eines Behandlungsfehlers berücksichtigt werden.

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Kapitel 5. Rechtscharakter der medizinischen Richt- und Leitlinien sowie rechtliche Vertretbarkeit einer Differenzierung anhand der Verbindlichkeit der Vorschriften

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137 Kapitel 5. Rechtscharakter der medizinischen Richt- und Leitlinien sowie rechtliche Vertret- barkeit einer Differenzierung anhand der Verbindlichkeit der Vorschriften Im vorigen Kapitel wurden die verschiedenen Richt- und Leitlinien aus Sicht der Ärzteschaft dargestellt. Juristische Aspekte wurden hier noch ausgeklammert. In diesem Kapitel sollen diese Vorschriften einer ersten eingehenden rechtlichen Untersuchung unterzogen werden. Dabei geht es insbesondere auch darum her- auszufinden, ob die von der Ärzteschaft vorgenommene Einstufung der Richtli- nien als streng verbindlich rechtlich haltbar ist. Vor allem um eine Aussage zu dieser Verbindlichkeit der verschiedenen Vor- schriften treffen zu können, muss der Rechtscharakter der einzelnen Richt- und Leitlinien untersucht werden. Rechtlich verbindlich können nämlich grundsätz- lich nur Rechtsnormen sein. Die Frage nach dem Rechtscharakter der Vorschrif- ten ist zudem vor dem Hintergrund der oben getroffenen Feststellung, dass Rechtsnormen im Vergleich zu den außerrechtlichen Verkehrsnormen eine grö- ßere Legitimität hinsichtlich der Abgrenzung des erlaubten Risikos zukommt, von großer Bedeutung für die Thematik.446 Zuerst ist in diesem Kapitel näher auf den Rechtscharakter der Richt- und Leitlinien einzugehen (A.). Im Anschluss daran kann dann beurteilt werden, ob die innerhalb des Medizinsektors vorgenommenen Differenzierungen und Ab- grenzungen zwischen diesen Vorschriften überhaupt juristisch haltbar sind (B.). In diesem Kapitel ist aber noch nicht darauf einzugehen, welche strafrechtliche Bedeutung den Richt- und Leitlinien zukommt. Eine ausführliche Bewertung der einzelnen Vorschriften unter diesem Aspekt hat erst im nächsten Kapitel stattzu- finden. A. Rechtscharakter der verschiedenen Richt- und Leitlinien In diesem Abschnitt ist der...

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