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Die demokratische Struktur von Spartengewerkschaften

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Alexander Fuest

Der Prozess der innerverbandlichen Willensbildung in den Spartengewerkschaften hat in der Debatte über diesen neuen Gewerkschaftstypus bisher kaum Beachtung gefunden. Diese Arbeit belegt jedoch, dass auch das Innenleben der Spartengewerkschaften von rechtlichem Interesse ist. Zunächst wird ihre Verpflichtung zu einer demokratischen Organisationsstruktur herausgearbeitet, wobei auch Unterschiede zu den großen Einheitsgewerkschaften aufgezeigt werden. Sodann wird dargelegt, dass das Gros der etablierten Spartengewerkschaften im Wesentlichen demokratisch organisiert ist, die Satzungen aller etablierten Spartengewerkschaften aber zumindest partielle Demokratiedefizite aufweisen. Abschließend werden die Folgen einer fehlenden demokratischen Gewerkschaftsstruktur analysiert.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ludwig- Maximilians-Universität München im Sommersemester 2011 als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2011 berücksich- tigt. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Volker Rieble für die Überlassung des Themas und die Betreuung der Dissertation. Herrn Prof. Dr. Martin Franzen danke ich für die rasche Erstellung des Zweitgutachtens. Zum Gelingen dieser Arbeit haben Gespräche mit Anwälten, Vertretern der Spartengewerkschaften und Vertretern von Unternehmen in besonderem Maße beigetragen. Allen, die in persönlichen Gesprächen, Telefonaten oder die schrift- lich meine Thesen mit mir diskutiert und mich bei der zum Teil mühsamen In- formationsbeschaffung unterstützt haben, gilt mein aufrichtiger Dank. Bedanken möchte ich mich auch bei Frau Eva Krane, Frau Angelika Müller- Heisrath, Frau Anne-Christin Wiese und Frau Dr. Christina Zellinger, die die Mühen des Korrekturlesens auf sich genommen haben. Dank gilt zudem meinen Freunden, deren stets aufbauende Worte mir dabei halfen, auch die „Krisenzeiten“ während der Erstellung dieser Dissertation durchzustehen. Insbesondere möchte ich hier Herrn Jonas Anlahr danken, der meinen Hang zu Selbstzweifeln schon seit der Schulzeit geduldig erträgt. Nicht genug danken kann ich schließlich meiner Familie. Ohne den Rückhalt und die stete Unterstützung durch meine Eltern und meine Geschwister hätte ich weder das Jurastudium noch die Promotion erfolgreich bewältigt. Ihnen ist daher diese Arbeit gewidmet. München, im Oktober 2011 Alexander Fuest 8

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