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Die Staatsanwaltschaft im russischen Strafprozess

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Michael Holland

Die Staatsanwaltschaft ist eine der wichtigsten Institutionen im Strafprozess. Die Russische Föderation und somit auch die Staatsanwaltschaft der Russischen Föderation waren in den letzten zwei Jahrzehnten starken politischen und rechtlichen Änderungen unterworfen. Eine von ihnen war die Reformierung des Justizapparates, die nach dem Zerfall der Sowjetunion vorgenommen wurde. Diese hat erheblich die Stellung der Staatsanwaltschaft und ihrer Organe betroffen. Kernanliegen der Arbeit ist die Darstellung des aktuellen Status der Staatsanwaltschaft vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung.

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Einleitung

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Das Institut der Staatsanwaltschaft spielt eine zentrale Rolle auf dem Gebiet der Strafverfolgung. Die Russische Föderation und somit auch die Staatsanwalt- schaft der Russischen Föderation waren in den letzten zwei Jahrzehnten starken politischen Änderungen unterworfen. Eine von ihnen war die Reformierung des Justizapparates der Russischen Föderation, die nach dem Zerfall der Sowjetuni- on vorgenommen wurde. Diese hat erheblich die Stellung der Staatsanwaltschaft und ihrer Organe berührt. Die Notwendigkeit dieser Änderungen rührte von massiven politischen Um- strukturierungen, die seit dem Anfang der 90-er Jahre des letzten Jahrhunderts nötig geworden sind. Die von der kommunistischen Ideologie geprägte Staats- form der UdSSR wurde abgeschafft und es entstand eine neue Rechtsordnung. Freilich brachte der politische Umschwung viele Probleme mit sich. Die Verfas- sung, die 1993 in Kraft trat, enthält viele Regelungen, die in dem russischen Staat neu sind. Vor allem unterschiedliche Bürgerrechte, deren Wahrung in einer Demokratie eine der wichtigsten Aufgaben des Staates sein soll, prägen – zu- mindest auf dem Papier – nachhaltig den rechtlichen Rahmen der Tätigkeit des Justizapparates. Aber auch neue wirtschaftliche Zusammenhänge machten eine Schaffung neuer rechtlichen Mechanismen notwendig. Auf die Frage, inwieweit die Umsetzung der gesetzlich normierten Ziele tatsächlich gelingt, wird im Rahmen der Arbeit ebenfalls einzugehen sein. Auch die Rolle der Staatsanwaltschaft als „Hüter des Gesetzes“1 änderte sich in den letzten Jahren. Sie sah sich nun mit solchen – für Russland neuen – Grundsätzen wie Vorrang der Gesetze sowie Schutz der Bürgerfreiheiten kon- frontiert....

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