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Die Staatsanwaltschaft im russischen Strafprozess

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Michael Holland

Die Staatsanwaltschaft ist eine der wichtigsten Institutionen im Strafprozess. Die Russische Föderation und somit auch die Staatsanwaltschaft der Russischen Föderation waren in den letzten zwei Jahrzehnten starken politischen und rechtlichen Änderungen unterworfen. Eine von ihnen war die Reformierung des Justizapparates, die nach dem Zerfall der Sowjetunion vorgenommen wurde. Diese hat erheblich die Stellung der Staatsanwaltschaft und ihrer Organe betroffen. Kernanliegen der Arbeit ist die Darstellung des aktuellen Status der Staatsanwaltschaft vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung.

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VI. Garantien für die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und deren Verantwortlichkeit

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Neben weitreichenden Kompetenzen der Staatsanwälte und der damit verbunde- nen Verantwortung liegt die Notwendigkeit ihres Schutzes vor Übergriffen Drit- ter auf der Hand. Die für diese beiden Kehrseiten der staatsanwaltlichen Tätig- keit maßgeblichen Aspekte sollen im Folgenden näher betrachtet werden. 1. Schutz der Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft durch den Staat Es liegt auf der Hand, dass die staatsanwaltliche Tätigkeit oft mit nicht unwe- sentlichen Gefahren, aber auch mit vorsätzlichen Übergriffen Dritter verbunden ist. Das geht oft so weit, dass Staatsanwälte Drohungen mit körperlicher Gewalt ausgesetzt sind und daher eines besonderen Schutzes bedürfen307. Denn Staats- anwälte sind permanent in Konflikte verwickelt, weil ihre Position naturgemäß den Interessen der Beschuldigten zuwider läuft (oder zuwiderlaufen sollte). Das verlangt nach einem besonderen Schutz, der über den vom Staat gewährleisteten Schutz für seine Bürger hinausgehen muss308. Dieser Schutz bedarf jedoch einer detaillierten gesetzlichen Regelung309. Ei- ne solche ist zumindest zum Teil vorhanden310. Art. 45 des Gesetzes „Über die Staatsanwaltschaft der Russischen Föderati- on“ bestimmt, dass Staatsanwälte als Vertreter des Staates, einen besonderen Schutz genießen. Den gleichen Schutz genießen auch ihre Familienangehörigen sowie weitere Personen, auf die Druck ausgeübt werden kann, um einen Staats- anwalt zu einer bestimmten Vorgehensweise zu zwingen. Das gleiche gilt für das Vermögen der aufgezählten Personen. Eine weitere Auskonkretisierung hat 307 Lupekin, Ein Attentat mit tödlichem Ausgang (russ.), Zschr. "Kommersant" (Ge- schäftsmann), 14.3.2008 308 Sucharev, Prokurorskij nadzor:...

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