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Beratende Hauptversammlungsbeschlüsse – zugleich eine kritische Betrachtung des § 120 Abs. 4 AktG

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Andreas Voth

Die Arbeit thematisiert die Zulässigkeit und Notwendigkeit beratender Hauptversammlungsbeschlüsse. Abgesehen von den gesetzlich geregelten Fällen kommt der Autor zum Ergebnis, dass sich deren Zulässigkeit nicht begründen lässt, da die klare Kompetenzzuweisung in der Aktiengesellschaft abschließenden Charakter hat. Des Weiteren wird das Vergütungsvotum nach § 120 Abs. 4 AktG – selbst ein beratender Hauptversammlungsbeschluss – näher untersucht: Was ist unter dem Vergütungssystem zu verstehen? Welcher Beurteilungsspielraum steht der Hauptversammlung offen? Baut ein einmal gefasster Vergütungsbeschluss Vertrauensschutz auf? Kritisch beleuchtet werden ferner das Verhältnis zum Entlastungsbeschluss, die gesetzlich angeordnete Rechtsfolgenlosigkeit und der Ausschluss der Anfechtbarkeit.

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Vorwort

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Das Leben steckt voller Herausforderungen. Manche begegnen uns ohne unser Zutun, manche schaffen wir uns selbst. So ist diese Arbeit berufsbegleitend nach Abschluss des Zweiten Juristischen Staatsexamens entstanden - eine Herausfor­ derung für die Gestaltung eines ausgeglichenen, doch effizienten Zeitplans. Doch mit jeder erfolgreich absolvierten Herausforderung erweitert sich der Ho­ rizont und man sammelt wertvolle Erfahrungen. Danken möchte ich zum einen Herrn Prof. Dr. Lutz Michalski, bei dem ich diese Dissertation anfertigen durfte und der zugleich das Erstgutachten erstellt hat. In gleicher Weise danke ich auch Herrn Prof. Dr. Karl-Georg Loritz für die Erstellung des Zweitgutachtens. Besonderer Dank gebührt an dieser Stelle zum anderen Frau Carola Lang für die treue Unterstützung schon während der Studien- und Referendarszeit sowie dafür, dass sie stets daran geglaubt hat, dass ich auch dieses Projekt erfolgreich abschließen werde. Ihr und Frau Annette Barton möchte ich darüber hinaus auch für das Korrekturlesen meiner Arbeit herzlich danken. Daneben haben auch viele andere zum Erfolg der Arbeit beigetragen - meist indirekt durch liebe, aufmunternde Worte oder Gesten, die in der arbeitsreichen Zeit für etwas Entlastung und neuen Schwung gesorgt haben. Vielen Dank ins­ besondere an Mirjam, Patrick und Sandra! Die Arbeit wurde im März 2011 fertiggestellt und berücksichtigt daher den Literaturstand bis zu diesem Zeitpunkt. Nürnberg, im April 2012 VII

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