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Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

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Einleitung

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Alltäglich rechnet der Beklagte im Prozess nicht nur mit einer, sondern mit mehre- ren Forderungen auf. Ebenso häufig kommt es vor, dass die Aufrechnung sich nicht nur gegen eine Klageforderung, sondern gegen mehrere Klageforderungen richtet. Wie solche Aufrechnungen zu behandeln sind, ist Thema der nachfolgenden Unter- suchung. Da nach herrschender Meinung eine Prozessaufrechnung materielles Rechtsgeschäft und Prozesshandlung in einem ist, sind materiell-rechtliche und prozessrechtliche Vorschriften gleichermaßen Gegenstand der Erörterungen. Trotz der Praxisrelevanz des gewählten Themas wurde ihm in jüngerer Zeit wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das BGB hält zwar für den Fall der Mehrheit von Forderungen im Aufrechnungsrecht eine spezielle Vorschrift bereit: § 396 BGB. Diese ist aber etwa im Standardkommentar Palandt denkbar knapp, nämlich in nur einer Randnummer, abgehandelt. Auch Monographien finden sich zum hier gewählten Thema aus den letzten Jahrzehnten nicht, während sich die Rechtswissenschaft kurz vor und kurz nach dem Inkrafttreten des BGB noch aus- führlich mit einzelnen Problemen beschäftigt hat, die mit der Anwendung des § 396 BGB verbunden sind. Viele Gedanken, die damals schon entwickelt wurden, sind im Rahmen der Arbeit an das anzupassen, was nach über einem Jahrhundert Rechtsprechung zum BGB und zur ZPO als gesicherte Rechtserkenntnis zu gelten hat. Um den Praxisbezug zu wahren, ist Ausgangspunkt, aber auch Gegenstand je- der Untersuchung die Rechtsprechung des BGH. Wer sich mit der Prozessaufrechnung beschäftigt, muss sich zwangsläufig mit der namentlich vom BGH und der h.M. in der Literatur vertretenen Ansicht ausei- nandersetzen, die...

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