Show Less

Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

Prices

See more price optionsHide price options
Show Summary Details
Restricted access

G. Die Gegenaufrechnung

Extract

Unter Gegenaufrechnung wird der Fall verstanden, dass der Kläger auf die Aufrechnung des Beklagten mit der Geltendmachung einer eigenen Aufrechnung reagiert. Er benutzt hierfür eine von der Klageforderung verschiedene, nicht rechtshängige Forderung, die er gegen die vom Beklagten aufgerechnete Forderung aufrechnet, um diese zu tilgen und damit der Beklagtenaufrechnung die Grundlage zu entziehen. Hierdurch soll der Erfolg der Klage gesichert werden. 1. Prioritätsgrundsatz Grundsätzlich kann eine solche Gegenaufrechnung den mit ihr verfolgten Zweck aus materiell-rechtlichen Gründen nicht erreichen, wenn sie zu einem Zeitpunkt erklärt wird, in dem die Aufrechnungserklärung des Beklagten bereits dem Kläger zugegangen und die Beklagtenaufrechnung damit wirksam ist. Denn wenn die Kla- geforderung besteht, greift die Beklagtenaufrechnung durch – Berechtigung der Gegenforderung unterstellt – und die Klägergegenaufrechnung geht mangels Hauptforderung ins Leere. Besteht die Klageforderung nicht, ist die Klage aus sich heraus ohne Aussicht auf Erfolg. Die Beklagtenaufrechnung geht mangels Haupt- forderung ins Leere. Die Klägeraufrechnung mag zwar zur Tilgung der Beklagten- forderung führen, ändert aber an der Unbegründetheit der Klage nichts. Zu einem anderen Ergebnis kann man nur gelangen, wenn man entgegen der hier vertretenen Auffassung596 zugrundelegt, dass eine Prozesshilfsaufrechnung des Beklagten unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass das Gericht die ur- sprüngliche Begründetheit der Klageforderung bejaht und damit auch erst in diesem Moment wirksam wird. Es ist dann denkbar, dass der Kläger eine solche Aufrechnung durch eine unbedingte597, innerhalb oder außerhalb des Rechtsstreits abgegebene Aufrechnung „überholt“598. Wenn er also...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.