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Forderungsmehrheiten in der Prozessaufrechnung

Zugleich ein Plädoyer für eine strenge zivilistische Theorie

Benjamin Junglas

Diese Arbeit behandelt verschiedene Probleme, die sich bei einer Prozessaufrechnung ergeben, wenn auf der einen oder anderen Seite mehrere Forderungen bestehen. Es werden dabei vor allem auch die Unterschiede zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Erklärung und deren Unabhängigkeit voneinander untersucht. Im materiell-rechtlichen Teil geht es in erster Linie darum, wer bestimmen kann, welche von mehreren Forderungen miteinander verrechnet werden, und was gilt, falls eine solche Bestimmung nicht getroffen oder später abgeändert wird. Im prozessualen Teil wird beispielweise erörtert, welche Rechtskraftwirkung ein Urteil hat, das über mehrere Aufrechnungsforderungen entscheidet oder die Aufrechnungseinwendung mangels Tilgungsbestimmung als «unbestimmt» zurückweist.

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K. Die Wirksamkeit der prozessualgescheiterten Aufrechnung

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271 K. Die Wirksamkeit der prozessual gescheiterten Aufrechnung 1. Einleitung Der Aufrechnungseinwand kann durch das Gericht aus verschiedenen Gründen als prozessual unzulässig zurückgewiesen werden. Am häufigsten erfolgen solche Zu- rückweisungen, weil • der prozessuale Aufrechnungseinwand insgesamt932 verspätet im Sinne des § 296 ZPO vorgebracht wurde, • die dem prozessualen Aufrechnungseinwand zugrundeliegende Gegenforderung entgegen § 253 II Nr. 2 ZPO nicht hinreichend individualisiert wurde, • der erstmalig in der Berufungsinstanz erhobene Aufrechnungseinwand nach § 533 ZPO nicht zulässig ist oder • der im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage vorgebrachte Aufrechnungs- einwand nach § 767 II oder III ZPO präkludiert ist. Im Rahmen dieser Arbeit soll der Fall geprüft werden, in dem das Gericht die Auf- rechnung mit mehreren Gegenforderungen deswegen als „unbestimmt“ zurück- weist, weil der Aufrechnende nicht die Reihenfolge angegeben hat, in welcher die mehreren, die Klageforderung betragsmäßig übersteigenden Gegenforderungen zur Aufrechnung gestellt werden sollten. Wie gesehen, erfolgen solche – fehlerhaften – Zurückweisungen sehr regelmäßig933. In allen Fällen der prozessualen Zurückweisung der Aufrechnungseinwendung, auch und insbesondere im Fall der fehlerhaften Zurückweisung der Aufrechnungs- einwendung als „unbestimmt“, stellt sich die Frage, ob die Gegenforderungen trotz ihrer Nichtberücksichtigung im abgeschlossenen Verfahren erloschen sind, oder ob der Aufrechnende sie noch erfolgreich durch selbständige Klage verfolgen kann. Nach der zivilistischen Theorie sind nämlich das Rechtsgeschäft der Aufrechnung und der prozessuale Aufrechnungseinwand voneinander unabhängig. Dass die Auf- rechnung prozessual gescheitert ist, bedeutet demnach nicht, dass auch das Rechts- geschäft unwirksam ist. Vielmehr ist es denkbar,...

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