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Ein «modernes» europäisches Datenschutzrecht

Bestandsaufnahme und Analyse praktischer Probleme des europäischen Datenschutzes unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

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Clemens Comans

Datenschutz wird gerade in der heutigen Zeit immer wichtiger. Nie zuvor wurden so viele personenbezogene Daten verarbeitet. Die Arbeit analysiert das bestehende Normengefüge des Datenschutzes auf der Ebene des europäischen Rechts. Es erfolgt eine Darstellung des Normengefüges und der vorhandenen Probleme innerhalb der europäischen Normen. Besondere Berücksichtigung findet hierbei die Vorratsdatenspeicherungsrichtlinie 2006/24/EG, deren formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer kritischen Prüfung unterzogen wird. Zusätzlich wird den Fragen nachgegangen, welche Kontrollorgane im Datenschutzrecht der EU existieren, welche Rechte die Betroffenen haben und welchen Problemen die Durchsetzung dieser Rechte in der Praxis begegnet.

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Kapitel V: Die Rolle des Individuums im Datenschutzsystem

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Wie die vorherigen Darstellungen bereits gezeigt haben, basiert der Daten- schutz hauptsächlich auf dem Gedanken, dass der Einzelne die Kontrollmög- lichkeit darüber erhalten soll, welche personenbezogenen Daten seiner Um- welt bekannt werden und unter welchen Umständen diese verarbeitet werden dürfen. Nachdem bereits die normative Ebene beleuchtet wurde und das be- stehende Regelungsgeflecht begutachtet wurde, stellt sich jedoch die Frage, welche Rolle der Einzelne selbst in diesem Schutzgefüge einnimmt, nament- lich, welche Möglichkeiten bestehen oder bestehen sollten, um ihn aktiv ein- zubinden und somit den Datenschutz noch effektiver zu machen. Nachfolgend soll daher analysiert werden, inwieweit der Einzelne aktiv eingebunden wird, welche Möglichkeiten des „Eigenschutzes“ bestehen, und wie vor allem der Staat bzw. die Union die bestehenden Möglichkeiten positiv beeinflussen und fortentwickeln können. Dabei soll insbesondere der Präven- tion ein besonderes Augenmerk zukommen, da aufgrund der schon dargestell- ten Schnelligkeit, mit der sich Daten heute verbreiten können, primär der An- satz „Vorsorge ist besser als Nachsorge“ verfolgt werden sollte. A. Die Verantwortung im derzeitigen Normgefüge des Datenschutzes Um beurteilen zu können, welche Verbesserungen im (europäischen) Da- tenschutz erfolgen sollten, um die Rolle des Individuums zu stärken, bedarf es zu allererst einer Betrachtung des momentanen Normgefüges und damit ein- hergehend der Frage, in wie weit das Individuum in dieses Gefüge aktiv ein- gebunden ist. Der derzeitige Datenschutz kann grob in zwei Aspekte unterteilt werden. Zum einen erfolgt der Datenschutz auf normativer Ebene, beispielsweise...

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