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Verdeckte Sacheinlagen im GmbH- und Aktienrecht

Die Veränderungen durch MoMiG und ARUG

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Ulrike Petig

Die Rechtsfolgen verdeckter Sacheinlagen wurden durch das MoMiG erheblich verändert. Der durch die Rechtsprechung gewährte umfassende, absolute Schutz der realen Kapitalaufbringung wird durch die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG eingeschränkt. Dieser sieht eine Anrechnung des Vermögenswertes auf die Einlageverpflichtung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Auch die Fälle des Hin- und Herzahlens haben eine gesetzliche Regelung in § 19 Abs. 5 GmbHG gefunden. Diese Arbeit setzt sich, nachdem sowohl die geschichtliche Entwicklung als auch die verfassungs- wie europarechtlichen Grundlagen dargelegt sind, mit dem Rechtsinstitut der verdeckten Sacheinlage, seiner Behandlung durch die Rechtsprechung und die durch das MoMiG erfolgte Kodifikation auseinander. Sodann wird der Frage nachgegangen, ob sich die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG stimmig in das System des Kapitalschutzes einfügt. Die hier herausgearbeiteten «Unstimmigkeiten» werden zum Anlass genommen, Gesellschaftergeschäfte als solche zu untersuchen. Es werden Gemeinsamkeiten, insbesondere gemeinsame Schutzrichtungen, herausgearbeitet und der Versuch unternommen, für diese eine einheitliche Regelung zu entwickeln, durch welche insbesondere die bestehenden Abgrenzungsprobleme sowie Wertungswidersprüche überwunden werden könnten.

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Vorwort

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Die großen Reform vorhaben MoMiG - das M odernisierungsgesetz zum GmbHG und zur Bekämpfung von Missbräuchen - und ARUG - das Gesetz zur Um setzung der Aktionärsrechterichtlinie - haben das Rechtsinstitut der verdeckten Sacheinlage erstmals einer gesetzlichen Regelung zugeführt. Als ein von der Rechtsprechung entwickeltes und durch diese geprägtes Rechtsin­ stitut war es in der Vergangenheit verstärkter Kritik aus der wissenschaftli­ chen Literatur ausgesetzt. Mit der Fragestellung, welche Auswirkungen die Reform im GmbH-Recht auf das Aktienrecht haben würde, habe ich Ende des Jahres 2007 mit den Recherchen zu dieser Arbeit begonnen. Zwischenzeitlich zeichnete sich ab, dass der Gesetzgeber diese Frage durch eine Reform auch des Aktienrechts selber beantw orten würde. Hierdurch veränderte sich meine Fragestellung in der Weise, dass ich nunmehr den Fragen nachging, ob die gesetzgeberische Lösung der Frage nach den angemessenen Rechtsfolgen ver­ deckter Sacheinlagen gelungen ist und ob die Rechtsfolgen verdeckter Sach­ einlagen als eine Erscheinungsform von Gesellschaftergeschäften nicht mit anderen Erscheinungsformen - wie beispielsweise dem sogenannte Hin- und Herzahlen - zu harm onisieren sein könnten. Das M anuskript dieser Arbeit wurde im September 2010 als Dissertation von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln angenom­ men. Aktuelle Rechtsprechung und Literatur wurde im Rahmen einer Überar­ beitung der Arbeit von April bis Juni 2011 eingearbeitet. An dieser Stelle möchte ich m ich bei verschiedenen Personen und Institu­ tionen bedanken, ohne die diese Arbeit in der vorliegenden Form nicht mög...

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