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Verdeckte Sacheinlagen im GmbH- und Aktienrecht

Die Veränderungen durch MoMiG und ARUG

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Ulrike Petig

Die Rechtsfolgen verdeckter Sacheinlagen wurden durch das MoMiG erheblich verändert. Der durch die Rechtsprechung gewährte umfassende, absolute Schutz der realen Kapitalaufbringung wird durch die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG eingeschränkt. Dieser sieht eine Anrechnung des Vermögenswertes auf die Einlageverpflichtung unter bestimmten Voraussetzungen vor. Auch die Fälle des Hin- und Herzahlens haben eine gesetzliche Regelung in § 19 Abs. 5 GmbHG gefunden. Diese Arbeit setzt sich, nachdem sowohl die geschichtliche Entwicklung als auch die verfassungs- wie europarechtlichen Grundlagen dargelegt sind, mit dem Rechtsinstitut der verdeckten Sacheinlage, seiner Behandlung durch die Rechtsprechung und die durch das MoMiG erfolgte Kodifikation auseinander. Sodann wird der Frage nachgegangen, ob sich die Regelung des § 19 Abs. 4 GmbHG stimmig in das System des Kapitalschutzes einfügt. Die hier herausgearbeiteten «Unstimmigkeiten» werden zum Anlass genommen, Gesellschaftergeschäfte als solche zu untersuchen. Es werden Gemeinsamkeiten, insbesondere gemeinsame Schutzrichtungen, herausgearbeitet und der Versuch unternommen, für diese eine einheitliche Regelung zu entwickeln, durch welche insbesondere die bestehenden Abgrenzungsprobleme sowie Wertungswidersprüche überwunden werden könnten.

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a.A. andere Auffassung Abs. Absatz AcP Archiv der civilistischen Praxis (Zeitschrift) a.F. alte Fassung AG Aktiengesellschaft AktG Aktiengesetz Art. Artikel ARUG Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie Aufl. Auflage BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) Bd. Band BDI Bundesverband der Deutschen Industrie Beschl. Beschluss BFH Bundesfinanzhof BFHE Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BFH/NV Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bungesgerichtshof BGHZ Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bundesgerichtshofs BMF Bundesministerium der Finanzen BR-Drs. Bundesrat-Drucksache bspw. beispielsweise BStBl. Bundessteuerblatt BT-Drs. Bundestag-Drucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Amtliche Sammlung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts BVerwG Bundesverwaltungsgericht bzw. beziehungsweise DAV Deutscher Anwaltsverein XVI Abkürzungsverzeichnis DB Der Betrieb (Zeitschrift) ders. derselbe dies. dieselbe(n) Diss. Dissertation DJT Deutscher Juristentag DNotZ Deutsche Notarzeitung (Zeitschrift) DÖV Die Öffentliche Verw altung (Zeitschrift) DR Zeitschrift für deutsches Recht und deutsche Rechtswissenschaft DStR Deutsches Steuerrecht (Zeitschrift) DstRE Deutsches Steuerrecht Entscheidungsdienst DStZ Deutsche Steuer-Zeitung (Zeitschrift) DVBl Deutsches Verwaltungsblatt (Zeitschrift) EFG Entscheidungen der Finanzgerichte (Zeitschrift) EG Europäische Gemeinschaft EGGmbHG Einführungsgesetz zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EMRK Europäische M enschenrechtskonvention EuGH Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften EuR Europarecht (Zeitschrift) EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für W irtschaftsrecht evtl. eventuell f./ff. folgende FG Finanzgericht Fn. Fußnote FR Finanz-Rundschau (Zeitschrift) FS Festschrift GbR Gesellschaft bürgerlichen Rechts gem. gemäß GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ggf. gegebenenfalls GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbHG...

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