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Kommunale Kirchenbaulasten im Gebiet des ehemaligen Großherzogtums Baden

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Nicole Grahm

Kommunale Kirchenbaulasten reichen in ihrer Entstehungsgeschichte meist bis ins Mittelalter zurück. Trotzdem sind sie nicht nur ein Relikt rechtshistorischer Vergangenheit, sondern bilden noch heute die Rechtsgrundlagen finanzieller Leistungen der Kommunen an die Kirchen. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen kommunaler Kirchenbaulasten. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob die gemeindlichen Verpflichtungen im Einzelfall durch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zum Wegfall kommen können. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen hierbei die rechtlichen Entwicklungen und regionalen Besonderheiten des badischen Baulastrechts.

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Einleitung

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„Denn wer ist unter euch, der einen Turm bauen will und setzt sich nicht zuvor hin und über- schlägt die Kosten, ob er genug habe, um es auszuführen?“ Lukas 14, 28 Die kirchlichen Baulasten sind eine äußerst komplexe und vielschichtige Materie. Dies liegt nicht zuletzt an ihrer Entstehungsgeschichte, die meist bis ins Mittel- alter zurückreicht. Sie jedoch nur als ein Relikt rechtshistorischer Vergangen- heit anzusehen, würde ihrer Bedeutung nicht gerecht. Denn bis zur heutigen Zeit bilden die finanziellen Verpflichtungen der Länder und Kommunen, die sich aus dem kirchlichen Baulastrecht ergeben, einen erheblichen Teil der staat- lichen bzw. gemeindlichen Ausgaben. Insofern erscheint es nicht verwunder- lich, dass in einer Zeit leerer Kassen und finanzieller Engpässe immer häufiger das Verständnis für diese althergebrachten Verpflichtungen fehlt. So waren die Kirchenbaulasten im Laufe der letzten Jahrzehnte mehrfach Gegenstand höchst- richterlicher Entscheidungen1. Die vorliegende Arbeit soll der Frage nachgehen, ob die mannigfaltige Kritik am Fortbestand kirchlicher Baulasten berechtigt ist. Aufgrund der historisch bedingten Rechtszersplitterung und der daraus resultie- renden Fülle unterschiedlichster rechtlicher Grundlagen ist eine gegenständliche und räumliche Begrenzung der Untersuchung jedoch unerlässlich. Daher werden vorliegend allein die Leistungspflichten kommunaler Gebietskörperschaften im Gebiet des von 1806 bis 1918 bestehenden Großherzogtums Baden in den Blick genommen. Wie noch zu zeigen sein wird, bietet gerade dieser gegenständlich begrenzte Rechtsbereich eine Vielzahl singulärer und damit einzigartiger recht- licher Besonderheiten. 1 Als Grundsatzentscheidungen sind insbesondere die Urteile des BVerwG vom...

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