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Kommunale Kirchenbaulasten im Gebiet des ehemaligen Großherzogtums Baden

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Nicole Grahm

Kommunale Kirchenbaulasten reichen in ihrer Entstehungsgeschichte meist bis ins Mittelalter zurück. Trotzdem sind sie nicht nur ein Relikt rechtshistorischer Vergangenheit, sondern bilden noch heute die Rechtsgrundlagen finanzieller Leistungen der Kommunen an die Kirchen. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen kommunaler Kirchenbaulasten. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob die gemeindlichen Verpflichtungen im Einzelfall durch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zum Wegfall kommen können. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen hierbei die rechtlichen Entwicklungen und regionalen Besonderheiten des badischen Baulastrechts.

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Teil 2 Die Baulast an der Pfarrkirche in Schallstadt-Wolfenweiler

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Kommunale Kirchenbaulasten können – wie gesehen – auf den unterschiedlichs- ten Rechtsgrundlagen beruhen. Es bedarf einer genauen Betrachtung des jewei- ligen Einzelfalls, um konkrete und sachgerechte Aussagen treffen zu können. Dementsprechend bietet es sich an, im Anschluss an die allgemeinen Ausfüh- rungen des ersten Teils der Arbeit einen speziellen Fall herauszugreifen, anhand welchem die Frage nach dem Bestehen einer kommunalen Baulast exempla- risch dargestellt werden kann. Im Folgenden werden daher die baulastrechtli- chen Verhältnisse an der evangelischen Pfarrkirche in Schallstadt-Wolfenweiler untersucht. Dort hat es in den vergangenen Jahren mehrmals Unstimmigkeiten zwischen der Kommune und der Kirchengemeinde über den Bestand und den Umfang vermeintlicher Baulastverpflichtungen gegeben. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen zur Klärung der strittigen Fragen beitragen. A. Die geschichtliche Entwicklung der politischen Gemeinde Schallstadt-Wolfenweiler Die Gemarkung Schallstadt wurde im Jahre 779 erstmals urkundlich erwähnt. Im Codex Laureshamensis, dem Lorscher Schenkungsbuch, findet sich eine Schen- kungsurkunde, in der Grundherren dem Kloster Lorsch Grund und Boden auf der „Scalcstater marca“ vermachten776. Grabfunde lassen allerdings schon auf eine urgeschichtliche Besiedelung des Gebiets um 2000 v. Chr. schließen777. Auch Spuren einer römischen und alemannischen Siedlungstätigkeit konnten nachge- wiesen werden778. Eine weitere Schenkungsurkunde aus dem Jahre 873 an das Kloster St. Gallen bildet den ersten sicheren schriftlichen Hinweis auf den Ort Wolfenweiler („Wolvinwilare“). Auch auf diesem Gebiet konnten Funde aus der Jungsteinzeit gemacht werden. In den folgenden Jahrhunderten finden sich immer wieder urkundliche Erwähnungen Schallstadts, die hauptsächlich Schenkungen oder den Verkauf von Grund- und Rebbesitz betrafen779....

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