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Kommunale Kirchenbaulasten im Gebiet des ehemaligen Großherzogtums Baden

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Nicole Grahm

Kommunale Kirchenbaulasten reichen in ihrer Entstehungsgeschichte meist bis ins Mittelalter zurück. Trotzdem sind sie nicht nur ein Relikt rechtshistorischer Vergangenheit, sondern bilden noch heute die Rechtsgrundlagen finanzieller Leistungen der Kommunen an die Kirchen. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die geschichtliche Entwicklung und die verfassungsrechtlichen Grundlagen kommunaler Kirchenbaulasten. Zudem wird der Frage nachgegangen, ob die gemeindlichen Verpflichtungen im Einzelfall durch eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zum Wegfall kommen können. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen hierbei die rechtlichen Entwicklungen und regionalen Besonderheiten des badischen Baulastrechts.

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Das Bauedikt vom 26. April 1808 (Bad. RegBl. 1808, S. 114 ff.)937 Gesetz, Die Kirchen und Schulbaulichkeiten betreffend. Carl Friederich, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Herzog zu Zäh- ringen u.s.w. Die gleichen Gründe, welche vor kurzem Uns bewogen haben, eine eigene Verordnung über die Ausübung der Kirchenlehnherrlichkeit zu erlassen, bewe- gen uns nun weiter, auch die Pflicht zu Kirchen­ und Schulbaulichkeiten durch Vorschrift bestimmter Regeln für alle nicht vorhin schon in ihren einzelnen Rechtsverhältnissen unbestrittene Fälle außer Streit zu setzen: 1) Die Baupflicht im allgemeinen soll da, wo ein Baufaktum bewiesen ist, (nemlich dass jemand einmal einen Bau, oder eine Hauptausbesserung des- selben, in seinen Kosten hergestellt habe) der Bau diesem für obliegend, und er für den Bauherrn geachtet, sofort zur Unterhaltung, Erweiterung oder Wiederaufbauung, wo nöthig angehalten werden, solang er nicht dar- legt, dass jener Vorgang aus freiem Antrieb in Wohlthätigkeitsweise von ihm geschehen, und als eine Gutthat auch vom Kirchspiel aufgenommen worden, oder dass damals der Bau nur vorsorglich bis zu entschiedenem Rechtsstreit von ihm übernommen, und der Rechtsaustrag des Streits von ihm in Zeiten, d.h. vor Ablauf von dreißig Jahren von der vorsorglichen Uebernahme an gerechnet, gesucht und eingeleitet worden sei. 2) Wo ein rechtsgültiges Anerkenntniß einer Bauschuldigkeit oder ein rechts- kräftiges Urtheil darüber beweislich vorliegt, da ist der, gegen den es spricht, für den Bauherrn anzunehmen. 3) Wo auf einem oder dem andern dieser Wege jemand f...

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