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Die Grenzgängerbesteuerung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz

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David Mattern

Grenzgänger zwischen Deutschland und der Schweiz unterliegen regelmäßig in beiden Staaten der Einkommensteuer. Mit seinem Art. 15 a enthält das DBA D-CHE für Grenzgänger eine eigene Vorschrift für den Ausgleich dieser Doppelbesteuerung. Die Anwendung dieser Norm bereitet bei verschiedenen Fallkonstellationen in der Praxis jedoch immer wieder erhebliche Schwierigkeiten. In dieser Arbeit werden im Wege der Auslegung des Art. 15 a DBA D-CHE adäquate Lösungen für diese problematischen Sachverhalte erarbeitet. Darüber hinaus wird in einem zweiten Schritt die Sonderbehandlung von Grenzgängern in Doppelbesteuerungsabkommen auf ihre Aktualität und Funktionalität hin beleuchtet.

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a.A. anderer Ansicht a.F. alte Fassung Abs. Absatz AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anm. Anmerkung AO Abgabenordnung ArbGV 1 Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz der Schweiz Art. Artikel Artt. Artikel (Plural) AstG Außensteuergesetz AUT Republik Österreich B Königreich Belgien BFH Bundesfinanzhof BFS Bundesamt für Statistik (Schweiz) BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGer Schweizerisches Bundesgericht Buchst. Buchstabe BV Bundesverfassung (Schweiz) BverfG Bundesverfassungsgericht BW Baden-Württemberg bzgl. Bezüglich bzw. Beziehungsweise CHE Schweizerische Eidgenossenschaft D Bundesrepublik Deutschland DBA Doppelbesteuerungsabkommen DBG Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer EGV Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft EStG Einkommensteuergesetz ESTV Eidgenössische Steuerverwaltung EuGH Gerichtshof der Europäischen Union F Französische Republik FG Finanzgericht FGO Finanzgerichtsordnung Fn. Fußnote FZA Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizeri- schen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizü- gigkeit gem. Gemäß XVI GemFinRefG Gesetz zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) GG Grundgesetz h.L. herrschende Lehre i.d.R. in der Regel i.d.S. in diesem Sinne InvStG Investmentsteuergesetz i.S.d. im Sinne des i.V.m. in Verbindung mit LStDV Lohnsteuerdurchführungsverordnung NL Die Niederlande Nr. Nummer OECD Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD-MA Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteue- rung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und von Vermögen der Organisation für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung OECD-MK Kommentar der Organisation für wirtschaftliche Zu- sammenarbeit und Entwicklung zum Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und von Vermögen der Organisation für...

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