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Die Grenzgängerbesteuerung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz

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David Mattern

Grenzgänger zwischen Deutschland und der Schweiz unterliegen regelmäßig in beiden Staaten der Einkommensteuer. Mit seinem Art. 15 a enthält das DBA D-CHE für Grenzgänger eine eigene Vorschrift für den Ausgleich dieser Doppelbesteuerung. Die Anwendung dieser Norm bereitet bei verschiedenen Fallkonstellationen in der Praxis jedoch immer wieder erhebliche Schwierigkeiten. In dieser Arbeit werden im Wege der Auslegung des Art. 15 a DBA D-CHE adäquate Lösungen für diese problematischen Sachverhalte erarbeitet. Darüber hinaus wird in einem zweiten Schritt die Sonderbehandlung von Grenzgängern in Doppelbesteuerungsabkommen auf ihre Aktualität und Funktionalität hin beleuchtet.

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Die nationalen Steuerrechtsordnungen Deutschlands611 und der Schweiz612 er- lauben einen steuerlichen Zugriff auf die weltweiten Einkünfte einer Person, wenn diese in ihrem Hoheitsgebiet einen Wohnsitz unterhält oder sich dort über einen längeren Zeitraum hinweg aufhält. Zudem erheben beide Staaten Steuern auf die in ihrem Hoheitsgebiet erwirtschafteten Einkünfte, so dass es bei Arbeit- nehmern, welche in dem einen Staat wohnen und in dem anderen Staat einer Be- schäftigung nachgehen, zu einer Besteuerung des Arbeitslohnes durch beide Staaten kommt. Die so entstandene Doppelbesteuerung kann durch unilaterale Maßnahmen nur unzureichend ausgeglichen werden, so dass für ihre Beseiti- gung vornehmlich auf das zwischen beiden Staaten vereinbarte Doppelbesteue- rungsabkommen zurückgegriffen wird. Das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz weist, genau wie das Musterabkommen der OECD, das Besteuerungsrecht für Einkünfte aus unselbständiger Arbeit grundsätzlich dem Wohnsitzstaat zu (Art. 15 Abs. 1 Halbsatz 1 DBA D-CHE), es sei denn die Tätigkeit wird im Ar- beitsortsstaat ausgeübt (Art. 15 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 und Satz 2 DBA D- CHE). Ist Letzteres der Fall, so hat der Wohnsitzstaat diese Einkünfte nach Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 d) DBA D-CHE bzw. nach Art. 24 Abs. 2 Nr. 1 DBA D- CHE von seiner Besteuerung auszunehmen. Eine Rückausnahme, durch welche wieder dem Wohnsitzstaat das ausschließliche Besteuerungsrecht zugestanden wird, sieht Art. 15 Abs. 2 DBA D-CHE vor. Eine vom Arbeitsortsprinzip abweichende Aufteilung des Besteuerungs- rechts ist auch für solche Eink...

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