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Die Grenzgängerbesteuerung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz

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David Mattern

Grenzgänger zwischen Deutschland und der Schweiz unterliegen regelmäßig in beiden Staaten der Einkommensteuer. Mit seinem Art. 15 a enthält das DBA D-CHE für Grenzgänger eine eigene Vorschrift für den Ausgleich dieser Doppelbesteuerung. Die Anwendung dieser Norm bereitet bei verschiedenen Fallkonstellationen in der Praxis jedoch immer wieder erhebliche Schwierigkeiten. In dieser Arbeit werden im Wege der Auslegung des Art. 15 a DBA D-CHE adäquate Lösungen für diese problematischen Sachverhalte erarbeitet. Darüber hinaus wird in einem zweiten Schritt die Sonderbehandlung von Grenzgängern in Doppelbesteuerungsabkommen auf ihre Aktualität und Funktionalität hin beleuchtet.

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Die Grenzgängerregelung im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutsch- land und der Schweiz hat in den letzten Jahren, gerade durch Entscheidungen deutscher Finanzgerichte, viel Beachtung gefunden. Zumeist wurden in diesen Entscheidungen und in der Literatur allerdings nur einzelne Probleme und Teil- aspekte der Regelung untersucht. Diese Arbeit hat versucht einen umfassenden Überblick über die Grenzgängerbesteuerung im DBA D-CHE zu geben und dar- über hinaus auch grundsätzliche Fragen im Zusammenhang mit der Sonderbe- handlung von Grenzpendlern in den Doppelbesteuerungsabkommen zu beant- worten. Es ist zu hoffen, dass diese Abhandlung einen Beitrag zur Klärung der oft unübersichtlichen Lage bei der steuerlichen Behandlung von Grenzgängern leisten kann und somit zur Rechtssicherheit auf diesem Gebiet beisteuert.

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