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Rechtsschutz bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten und bei Untätigkeit der Gerichte

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Vanessa Pickenpack

Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen, im zweiten Teil im Besonderen mit dem Rechtsschutz bei Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer. Untersucht werden historische Entwicklung und Status Quo des Rechtsschutzes de lege lata, außerdem die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Legitimation der Anwendung außerordentlicher, d.h. nicht gesetzlich vorgesehener Rechtsbehelfe. Ergebnis der Untersuchung ist, dass es für außerordentliche Rechtsbehelfe weder ein Bedürfnis gibt noch ihre Anwendung verfassungsrechtlich zulässig wäre. Stattdessen können Rechtsschutzlücken durch analoge Anwendung geschriebener Rechtsbehelfe verfassungskonform geschlossen werden.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde im April 2011 von der Georg-August-Universität in Göttingen zur Promotion angenommen. Ihre Publikation schließt die Bearbei- tung eines Themas ab, das in den letzten Jahren von starken Entwicklungen geprägt war; diese sind erst durch Inkrafttreten des Gesetzes über den Rechts- schutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsver- fahren am 3. Dezember 2011 zum Stillstand gekommen. Die Arbeit ist auf dem Bearbeitungsstand von Oktober 2010. Die Ergebnisse des zweiten Teils dieser Arbeit basieren auf der Fassung des Regierungsentwurfs vom 18. August 2010. Die in Kraft getretene Fassung ist in einem Nachtrag berücksichtigt. Mein Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Volker Lipp, vor allem für die Anregung, die hier behandelten Themenbereiche zu kombinieren, außerdem für die flexible Betreuung der externen Promotion und die zügige Erstellung des Erstgutachtens. Herrn Prof. Dr. Martin Ahrens danke ich für die ebenfalls zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Darüber hinaus möchte ich mich herzlich bei allen bedanken, die mich während des Promotionsvorhabens unterstützt, motiviert und dadurch maßgeblich zum Gelingen und zum Abschluss dieser Arbeit beigetragen haben, ganz besonders bei meinen Eltern und meinen Bruder Stefan. Köln, im März 2012

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