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Rechtsschutz bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten und bei Untätigkeit der Gerichte

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Vanessa Pickenpack

Die Arbeit befasst sich mit den Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verfahrensgrundrechtsverletzungen, im zweiten Teil im Besonderen mit dem Rechtsschutz bei Verletzung des Rechts auf angemessene Verfahrensdauer. Untersucht werden historische Entwicklung und Status Quo des Rechtsschutzes de lege lata, außerdem die Notwendigkeit und verfassungsrechtliche Legitimation der Anwendung außerordentlicher, d.h. nicht gesetzlich vorgesehener Rechtsbehelfe. Ergebnis der Untersuchung ist, dass es für außerordentliche Rechtsbehelfe weder ein Bedürfnis gibt noch ihre Anwendung verfassungsrechtlich zulässig wäre. Stattdessen können Rechtsschutzlücken durch analoge Anwendung geschriebener Rechtsbehelfe verfassungskonform geschlossen werden.

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Inhaltsverzeichnis

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Einleitung 1 Teil 1: Rechtsschutz bei Verletzung von Verfahrensgrund rechten durch das Gericht 3 § 1 Einleitung 3 I. Problemaufriss 3 II. Gang der Untersuchung 4 § 2 Gesetzlicher Rechtsschutz bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten 5 I. Allgemeine Rechtsbehelfe 5 1. Berufung 5 a) Zulassung der Berufung bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten 5 b) Besonderheiten der Begründetheit bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten 6 2. Revision 8 a) Zulassung der Revision bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten 8 b) Besonderheiten der Begründetheit bei Verletzung von Verfahrensgrundrechten 10 3. Beschwerde 10 a) Sofortige Beschwerde 11 b) Rechtsbeschwerde 12 4. Erinnerung 13 5. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 13 II. Spezielle Rechtsbehelfe 14 1. Wiederaufnahme des Verfahrens 14 VIII a) Nichtigkeitsklage, § 579 ZPO 14 b) Restitutionsklage, § 580 ZPO 17 2. Anhörungsrüge, § 321 a ZPO 17 a) Anwendungsbereich der Anhörungsrüge 18 b) Subsidiarität der Anhörungsrüge 18 aa) Berufung 19 bb) Revision und Nichtzulassungsbeschwerde 20 cc) Sofortige Beschwerde und Rechtsbeschwerde 21 dd) Erinnerung 21 ee) Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 21 ff) Wiederaufnahme des Verfahrens 22 gg) Zulässigkeit eines Anschlussrechtsmittels 22 c) Gegenstand der Anhörungsrüge: § 321 a Abs. 1 Nr. 2 ZPO 23 III. Verfassungsbeschwerde 25 IV. Ergebnis zu § 2 29 § 3 Entwicklung außerordentlicher Rechtsbehelfe 29 I. Rechtslage vor dem Zivilprozessreformgesetz vom 27.07.2001 30 1. Außerordentliche Beschwerde 31 a) „Greifbare Gesetzwidrigkeit“ einer Entscheidung 32 b) Verletzung von Verfahrensgrundrechten 33 c) Ansicht des Schrifttums 35 2. Außerordentliche Berufung 36 3. Außerordentliche Revision 39 4. Gegenvorstellung 39 5....

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