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Urheberrechtliche Lizenzen in nationaler und internationaler Insolvenz

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Christoffer Bortz

Urheberrechtliche Lizenzen sind von enormem Wert für die moderne Wissensgesellschaft. Angesichts dessen birgt es in der Praxis eine große Rechtsunsicherheit, dass Grundfragen der Behandlung von Lizenzvertrag und Lizenz in der Insolvenz eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers noch nicht geklärt sind. Die Arbeit untersucht zunächst Lizenzvertrag und Lizenz aus urheberrechtlicher Sicht, bevor deren Schicksal in nationaler und internationaler Insolvenz diskutiert wird. Dabei wird eine Anwendbarkeit der §§ 103 ff. InsO auf Lizenzverträge ebenso erörtert wie die Zulässigkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln. Für die Lizenz werden Wege zu einer insolvenzfesten Ausgestaltung aufgezeigt. Für die internationale Insolvenz wird insbesondere eine Anwendbarkeit von Art. 5 EuInsVO auf Lizenzen besprochen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2011/2012 von der rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen worden. Für die Veröffentlichung konnten Rechtsprechung und Literatur bis Mai 2012 berücksichtigt werden. Mein Dank gebührt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Urs Peter Gruber für die exzellente Betreuung im Zusammenhang mit dieser Arbeit. Herrn Prof. Dr. Oechsler danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Herrn Prof. Dr. Ulrich Haas bin ich für die Aufnahme dieser Arbeit in die Schriftenreihe „Schriften zum Verfahrensrecht“ zu Dank verpflichtet. Frauke Schmode und Caroline Damaschke danke ich für die Durchsicht meines Manuskriptes in sprachlicher Hinsicht. Der größte Dank gilt schließlich meiner Familie. Ohne die vielfältige Unterstützung meiner Eltern Renate und Manfred Bortz, meiner Geschwister Marie-Sarah und Johannes mit Andreas und Katharina sowie im Besonderen meiner Verlobten Anna Schneider hätte diese Arbeit nie entstehen können. Ihnen ist die Arbeit deshalb gewidmet. Mainz, im Juni 2012 Christoffer Bortz

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