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Urheberrechtliche Lizenzen in nationaler und internationaler Insolvenz

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Christoffer Bortz

Urheberrechtliche Lizenzen sind von enormem Wert für die moderne Wissensgesellschaft. Angesichts dessen birgt es in der Praxis eine große Rechtsunsicherheit, dass Grundfragen der Behandlung von Lizenzvertrag und Lizenz in der Insolvenz eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers noch nicht geklärt sind. Die Arbeit untersucht zunächst Lizenzvertrag und Lizenz aus urheberrechtlicher Sicht, bevor deren Schicksal in nationaler und internationaler Insolvenz diskutiert wird. Dabei wird eine Anwendbarkeit der §§ 103 ff. InsO auf Lizenzverträge ebenso erörtert wie die Zulässigkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln. Für die Lizenz werden Wege zu einer insolvenzfesten Ausgestaltung aufgezeigt. Für die internationale Insolvenz wird insbesondere eine Anwendbarkeit von Art. 5 EuInsVO auf Lizenzen besprochen.

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Erster Teil: Grundfragen urheberrechtlicher Lizenzen

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§ 2 Urheberrechtliche Grundlagen I. Terminologie Zunächst sollen zu Anfang dieser Arbeit einige grundlegende terminologische Fragen geklärt werden, denn eine eingehende juristische Untersuchung setzt be- griffliche Klarheit voraus. Diese ist jedoch bei der vorliegenden Thematik nicht ohne weiteres gegeben. 1. Die Lizenz im allgemeinen Sprachgebrauch Der Begriff der „Lizenz“ wird im allgemeinen Sprachgebrauch sehr vielfältig verwendet. So ist im Bereich des Profisports oft von Trainer-, Spieler- oder Ver- bandslizenzen die Rede.1 Auch im Zusammenhang mit der Vergabe von Rechten an dem Mobilfunkstandard UMTS wurde von Lizenzen gesprochen. Sofern es um das Anbieten von Sportwetten geht, ist dafür eine Wettlizenz erforderlich.2 Daneben werden auch Bildrechte gerne lizenziert. Etymologisch leitet sich das Wort „Lizenz“ vom lateinischen licet her, das sich übersetzen lässt mit „es ist erlaubt“.3 Eine Lizenz stellt insofern urprünglich eine Erlaubnis dar, eine bestimmte Handlung vornehmen zu können. Der heutige Wortsinn geht jedoch weit über dieses Verständnis hinaus. 2. Die Lizenz in juristischen Sinne Im juristischen Sinne bezeichnet die „Lizenz“ eine vom Inhaber eines Immate- rialgutes an einen Dritten eingeräumte Befugnis, das immaterielle Gut in Bezug auf alle oder einzelne Nutzungsarten zu verwerten oder zu nutzen.4 Unter Imma- 1 Vgl. auch BGH NJW 1999, 3784; EuGH EuZW 2000, 375; EuG EuZW 2005, 337. 2 Vgl. BGHZ 175, 238. 3 Stowasser, Lateinisches Wörterbuch, S. 295. 4 Marly, Hdb. SoftwareR, Rn 653; Wiedemann, Lizenzen in der Insolvenz, Rn 12; Pahlow, WM 2008, 2041f.; Schricker/Loewenheim in: Schricker/Loewenheim, UrhR, Vor § 28 Rn...

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